11.12.2008 - 3.1 Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkele...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Gremium:
- Bau- und Betriebsausschuss
- Datum:
- Do., 11.12.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 63 - Bauaufsichts- und Hochbauamt
- Bearbeitung:
- Elke Weinmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss (in eigener Zuständigkeit):
„Dem Antrag der SPD wird mit dem Bericht entsprochen.
Die geplanten Maßnahmen für das Jahr 2009 stehen unter dem Vorbehalt der zur Verfügungstellung von Haushaltsmitteln durch die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfes am 17.12.2008 durch den Rat.
Die geplanten Maßnahmen im mittelfristigen Finanzplanungszeitraum von 4 - 5 Jahren werden zur Kenntnis genommen. Sie stehen unter dem Vorbehalt der jährlichen Fortschreibung und der zur Verfügungstellung ausreichender Haushaltsmittel.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig