04.06.2008 - 8 1. Änderungsverordnung vom 18.06.2008 zur Veror...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
24. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 04.06.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 30 - Rechts- und Ordnungsamt
- Bearbeitung:
- Anne Traichel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Bürgermeister Jansen führt zum Tagesordnungspunkt aus und verweist hierbei auf den Termin für den Nikolausmarkt am 07.12.2008 (2. Advent).
Ausschussmitglied Kehren trägt für die SPD-Fraktion vor, dass man der Vorlage nicht zustimmen könne, da man im Sinne der Beschäftigten und auch der Besinnlichkeit für die Besucher des Nikolausmarktes ein Offenhalten von Verkaufsstellen nicht für gut halte.
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ‚1. Änderungsverordnung vom 18.06.2008 zur Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für den Bereich der Kernstadt vom 27.02.2008’ wird erlassen.“
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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22,5 kB
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