21.02.2008 - 5.1 Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Bau- und Betriebsausschuss
- Datum:
- Do., 21.02.2008
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kämmerei/ Städt. Abwasserbetrieb
- Bearbeitung:
- Elke Weinmann
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Kämmerer Grün weist darauf hin, dass die Worte „Beitrags- und Gebührensatzung zur“ im vorliegenden Beschlussentwurf zu streichen sind.
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen“.
Abweichender Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
„Die dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügte 2. Satzung zur Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen“.
(Die Worte „Beitrags- und Gebührensatzung zur“ wurden gestrichen).
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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23,3 kB
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