ALLRIS - Auszug

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TOP:: Ö 14

Sitzung:: 17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 19.12.2007

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: A 30/060/2007 Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung zur Festsetzung von Gebühren für Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Stadt Erkelenz (Parkgebührenordnung) vom 19.12.2001 in der Fassung der 2. Änderung vom 06.04.2005

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Amt 30 - Rechts- und Ordnungsamt

Bearbeitung:: Anne Traichel

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Beschluss:

„In Ziff. IV der Anlage zu § 2 Parkgebührenordnung ist anzufügen: Parkplatzerweiterung Dr.-Josef-Hahn-Platz. Als Ziff. V wird neu eingefügt unter der Überschrift „Gebührenfreie Parkplätze mit Begrenzung der Höchstparkdauer auf 1 ½ Stunden durch Parkscheibenregelung“ Parkbuchten Goswinstraße (vor ärztlicher Notdienstpraxis). Die bisherigen Ziff. V bis VI werden als neue Ziff. VI und VII geführt.

Die neue Ziff. VI der Anlage zu § 2 der Parkgebührenordnung ist zu ergänzen um: Besucherparkplätze Stadtverwaltung Johannismarkt (Hinterausgang).“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

19.12.2007 - 14 Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung z...

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