19.12.2007 - 14 Änderung der allgemeinverbindlichen Anordnung z...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Gremium:
- Rat der Stadt Erkelenz
- Datum:
- Mi., 19.12.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 30 - Rechts- und Ordnungsamt
- Bearbeitung:
- Anne Traichel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
„In Ziff. IV der Anlage zu § 2 Parkgebührenordnung ist anzufügen: Parkplatzerweiterung Dr.-Josef-Hahn-Platz. Als Ziff. V wird neu eingefügt unter der Überschrift „Gebührenfreie Parkplätze mit Begrenzung der Höchstparkdauer auf 1 ½ Stunden durch Parkscheibenregelung“ Parkbuchten Goswinstraße (vor ärztlicher Notdienstpraxis). Die bisherigen Ziff. V bis VI werden als neue Ziff. VI und VII geführt.
Die neue Ziff. VI der Anlage zu § 2 der Parkgebührenordnung ist zu ergänzen um: Besucherparkplätze Stadtverwaltung Johannismarkt (Hinterausgang).“
Abstimmungsergebnis: einstimmig