14.03.2007 - 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

1.1      Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von CDU, SPD und FDP bezüglich des Tagesordnungspunktes A 14. der Sitzung des Hauptausschusses am 14.03.2007

 

Bürgermeister Jansen teilt mit, dass am Sitzungstag ein gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von CDU, SPD und FDP eingegangen sei zum Tagesordnungspunkt A 14. der laufenden Sitzung. Der gemeinsame Antrag liege allen Ausschussmitgliedern und der Presse als Tischvorlage vor.

 

1.2       Bekanntgabe eingegangener Anträge

Bürgermeister Jansen gibt, wie in der Anlage beigefügt, weitere eingegangene Anträge bekannt.

 

1.3       Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 12.03.2007

bezüglich möglicher Auswirkungen der aktuellen Vorgänge am Wegberger Krankenhaus auf das Krankenhaus Erkelenz

 

Bürgermeister Jansen nimmt – wie in der Anlage beigefügt -  Stellung.

 

1.4      Vergleichring Bauhof der Städte in Nordrhein-Westfalen (Größenordnung 30.000 bis 50.000 Einwohner; hier Ergebnisbericht

 

Techn. Beig. Lurweg berichtet, dass die Stadt Erkelenz mit ihrem Baubetriebshof mit

14 weiteren Städten an einem Vergleichsring teilgenommen habe. Hierbei seien Kennzahlenvergleiche über folgende Leistungsbereiche erarbeitet worden:

 

Grünflächenunterhaltung (Grün- und Parkanlagen, Spielplätze, Sportplätze)

bauliche Straßenunterhaltung, Winterdienst und Produkt übergreifende Kennzahlen.

 

Bürgermeister Jansen bedankt sich für den informativen Vortrag.

 

Anmerkung zur Niederschrift:

Der Vortrag wurde nach der Sitzung ins Laufwerk L, USERS, Fraktion eingestellt.