25.09.2024 - 5.1 Energiepolitisches Arbeitsprogramm

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Beschluss:

„1.

Dem Energiepolitischen Arbeitsprogramm (EPAP) mit dem Maßnahmenplan für die Jahre 2025-2028 wird grundsätzlich zugestimmt.

2.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen aus dem EPAP 2025-2028 umzusetzen bzw. deren Umsetzung zu veranlassen und, soweit erforderlich, die für die Umsetzung einzelner Maßnahmen notwendigen Beschlüsse vorzubereiten.

3.

Über die für die Umsetzung notwendigen Mittel ist, soweit sie noch nicht veranschlagt sind, im Rahmen der Haushaltsberatungen für die jeweiligen Haushaltsjahre zu entscheiden.“

 

Reduzieren

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Enthaltungen

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage