13.09.2006 - 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

1.1       Bekanntgabe eingegangener Anträge

 

Bürgermeister Jansen gibt folgende Eingänge bekannt:

 

1.1.1   Anträge der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen vom …

 

1.1.1.1            01.07.2006     „Bericht zur Situation unseres Frei- und Hallenbades in Erkelenz-Mitte“ zur Aufnahme in die Tagesordnung der Sitzung des Hauptausschusses am 13.09.2006

Die Angelegenheit  ist unter TOP A 4 Gegenstand der heutigen Tagesordnung.

 

1.1.1.2            28.07.2006 zur Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Biogasanlage“ in die Tagesordnung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 12.09.2006

Die Angelegenheit stand am 12.09.2006 in der Sitzung des StaWi zur Tagesordnung.

 

1.1.2.  Anträge der CDU-Stadtratsfraktion vom …

 

1.1.2.1            21.08.2006 mit Benennung eines neuen Ausschussmitgliedes für den     Schulausschuss nach Ausscheiden eines bisherigen Ausschussmitgliedes      

1.1.2.2            21.08.2006 mit Benennung eines neuen Ausschussmitgliedes für den Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte nach Ausscheiden eines bisherigen Ausschussmitgliedes

 

Die Anträge der CDU-Fraktion (1.1.2.1 und 1.1.2.2) werden für die Ratssitzung am 27.09.2006 zur Tagesordnung gestellt werden.

 

 

1.1.3.  Anträge der Fraktion der Bürgerpartei e. V. Erkelenz vom …

 

1.1.3.1            24.08.2006  zur Einhaltung der Hygienevorschriften auf Schultoiletten

 

1.1.3.2            06.09.2006 zur Verkehrsregelung der Einmündung der Goswinstraße in die Aachener Straße (Richtung Innenstadt)

 

1.1.3.3            06.09.2006 zur Verkehrsinsel der Aachener Straße im Verlauf der Linksabbiegespur (Richtung Gewerbestraße Süd)

 

Die Anträge der Fraktion der Bürgerpartei (1.1.3.1 bis 1.1.3.2  werden den zuständigen Gremien zugeleitet.

 

1.1.4.  Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.09.2006

 

1.1.4.1            „Verkauf von Wohnungen der LEG NW“

 

Ausschussmitglied RH Thies fragt nach dem Antrag/der Anfrage der Bürgerpartei vom 06.09.2006 zur künftigen Unterbindung von Veranstaltungen politischer Gruppierungen an Schulen.

 

Bürgermeister Jansen erklärt hierzu, dass die Anfrage unter Tagesordnungspunkt A 1.2 der laufenden Sitzung beantwortet werde und dass der 1. Teil des Schreibens vom 06.09.2006 (Antrag) hiermit als Antragseingang bekannt gegeben werde.

 

 

1.2       Anfrage der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 06.09.2006.

 

Die Mitteilung des Bürgermeisters ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

1.3       Zuwendungen für Investitionen und Ausstattungen für Ganztagsschulen

 

Die Mitteilung des Bürgermeisters ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.