26.06.2024 - 6.2 Straßensanierung, Information und BeteiligungAb...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Datum:
- Mi., 26.06.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Dezernat III
- Bearbeitung:
- Elke Weinmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Technischer Beigeordneter Ansgar Lurweg erläutert den neuen Prozess zur frühzeitigen Information und Beteiligung der anwohnenden Bürgerinnen und Bürger bezüglich der Straßensanierung. Aufgrund der Änderung des Kommunalabgabengesetzes NRW soll das 10-Schritte-Modell abgelöst und auf aktuellen Stand gebracht werden.
Beschluss (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat):
„Das „10-Schritte-Modell“ wird durch den Prozess „Straßensanierung, Information und Beteiligung“ abgelöst und ersetzt.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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165,7 kB
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