24.10.2023 - 3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Ra...

Fraktionsvorsitzender Dederichs erläutert den durch Bündnis 90/Die Grünen verfassten Antrag zur Evaluierung der Baugrundstücke und deren Erwerbsbedingungen für Kinder von umgesiedelten Personen und Mieter*innen am Umsiedlungsstandort.

Bürgermeister Muckel sagt zu, dass die Inhalte des Antrags im Rahmen des Regelgesprächs mit der RWE Power AG erläutert und die Ergebnisse im nächsten Ausschuss für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge vorgestellt werden können.

Protokollnotiz:

Die der Vorlage A 80/043/2023 zu entnehmenden weiteren Beschlussvorschläge werden vertagt und entsprechend der Ergebnisse aus dem Regelgespräch mit der RWE Power AG erneut beraten.

Beschluss:

„Die Verwaltung der Stadt Erkelenz wird beauftragt, in den regelmäßig stattfindenden Gesprächen mit RWE Power AG am Umsiedlungsstandort Keyenberg (neu), Kuckum (neu), Westrich und Berverath (neu) weitere Grundstücke für berechtigte Kinder von Umgesiedelten und Mieter*innen gemäß den Umsiedlungsvereinbarungen bereitzustellen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig