ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 5.1

Sitzung:: 21. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt

Gremium:: Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt

Datum:: Mi., 06.12.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Vorlage:: A 66/470/2023 Fortschreibung Straßen- und Wegekonzept Stadtgebiet Erkelenz gemäß § 8a Kommunalabgabengesetz

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Amt 66 - Tiefbauamt / Städtischer Abwasserbetrieb

Bearbeitung:: Elke Weinmann

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Technischer Beigeordneter Lurweg erläutert, dass aufgrund des Kommunalabgabengesetzes

der Beschluss über die Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes Voraussetzung für die In-

spruchnahme der Fördermittel sei. Durch die anstehende Änderung des Kommunalabgabengesetzes wird wahrscheinlich für zukünftige Jahre kein Beschluss mehr erforderlich sein.

Beschluss (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„Die Durchführung von Straßenunterhaltungs- und Straßenausbaumaßnahmen in Erkelenz erfolgt auf Grundlage des als Anlage beigefügten fortgeschriebenen Straßen- und Wegekonzeptes.“

Dokument nicht im Bestand.

Anlagen zur Vorlage

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Tabellarische Darstellung der Straßenunterhaltungs- und Straßenausbaumaßnahmen 2024-2028			(wie Dokument)	482,7 kB

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Tabellarische Darstellung der Straßenunterhaltungs- und Straßenausbaumaßnahmen 2024-2028			(wie Dokument)	482,7 kB