07.11.2006 - 3 Antrag der SPD-Fraktion "Fahrradstadt Erkelenz"...

Ratsfrau Wolters erklärt den Antrag der SPD und bedauert, dass eine Beratung in dieser Sitzung nicht vorgesehen ist.

 

Technischer Beigeordneter Lurweg empfiehlt, wie in der Vorlage der Verwaltung dargelegt, den Antrag zurückzustellen, weil die Beratung zum Thema Fahrradverkehr im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes erst später stattfinde.

 

Ratsherr Frings spricht sich gegen den Begriff „Fahrradstadt Erkelenz“ aus, weil der Begriff Beeinträchtigungen für den Kraftfahrzeugverkehr beinhalten würde.

 

Ratsherr Steingießer betont, dass bestimmte Bestimmungen an eine „Fahrradstadt Erkelenz“ im Sinne der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in NRW geknüpft seien. Auch er empfiehlt eine Verschiebung der Beratung.

 

Ratsherr Dederichs spricht sich für die „Fahrradstadt Erkelenz“ aus und betont, dass der Antrag von seiner Partei bereits im Jahre 2003 gestellt worden sei.

 

Die Ausschussmitglieder einigen sich auf einen geänderten Beschlussentwurf, über den Ausschussvorsitzender Mercks abstimmen lässt.

 

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Der Antrag der SPD-Fraktion vom 29.11.2004 „Fahrradstadt Erkelenz“ wird zur Kenntnis genommen und bei der abschließenden Bearbeitung des Kapitels Radverkehr im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes beraten.“

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen