10.11.2022 - 8.4 Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmä...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.4
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 10.11.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 20 - Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften
- Bearbeitung:
- Ulrike Hoeren
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss (als Eilentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 1 GO NRW):
„1. | Den erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen von 168.375,00 € bei der investiven Maßnahme S12010104 – Umgestaltung Entrée Berufskolleg und Musikschule (Grünring Westpromenade) - wird zugestimmt.
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2. | Die Deckung dieser außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung erfolgt durch eine Reduzierung der Verpflichtungsermächtigungen bei der Maßnahme G01130001 – Erwerb und Verkauf von Grundstücken - in Höhe von 168.375,00 €.
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3. | Den erheblichen außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen von 770.855,00 € bei der investiven Maßnahme S13010022 – Umgestaltung Grünring Westpromenade - wird zugestimmt.
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4. | Die Deckung dieser außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung erfolgt durch eine Reduzierung der Verpflichtungsermächtigungen bei der Maßnahme G01130001 – Erwerb und Verkauf von Grundstücken – von 480.855,00 €, sowie durch eine Reduzierung der Verpflichtungsermächtigungen bei der Maßnahme T12010026 –Tenholter Straße – Straßenbau zwischen Wirtschaftsweg Bellinghoven und Kreisverkehr Tenholt – von 290.000,00 € .“ |
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung