18.11.2021 - 5 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Ra...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 18.11.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 20 - Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften
- Bearbeitung:
- Ulrike Hoeren
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Bürgermeister Muckel teilt mit, dass ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 10.11.2021 zum Tagesordnungspunkt vorliege.
Fraktionsvorsitzender Dederichs trägt den Sachverhalt für die antragstellende Fraktion vor.
Nach eingehender Diskussion lässt Bürgermeister Muckel über den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2021 mit der Änderung, dass die Einrichtung eines Haushaltspostens „Rad- und Fußverkehr“ im Haushaltsplan 2023 erfolge, abstimmen.
Beschluss (als Empfehlung an den Rat):
„Dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 10.11.2021: Einrichtung eines Haushaltspostens „Rad- und Fußverkehr“ im Haushaltsplan 2023 wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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398,4 kB
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