24.06.2021 - 5.1 Förderprogramm Klimaschutz und Klimaanpassung i...

Bürgermeister Muckel teilt mit, dass in der 6. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 23.06.2021 ein geänderter Beschluss gefasst worden sei und trägt diesen vor.

Fraktionsvorsitzender Krahe und Ausschussmitglied Engels teilen für die jeweilige Fraktion mit, dass man sich enthalten werde.

Fraktionsvorsitzender Dederichs teilt mit, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zustimmen werde.

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Der Ausschuss beschließt, die Verwaltung damit zu beauftragen, auf Basis des vorgelegten Entwurfs eines Förderprogramms, eine Richtlinie für ein „Förderprogramm Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz“ für 2022 mit den Förderbestimmungen und der Ausarbeitung des Antrags- und Bewilligungsverfahrens sowie der Umsetzungs-, Nachweis- und Auszahlungsmodalitäten zu erarbeiten und dem Ausschuss bis zur Sitzung im September 2021 vorzulegen sowie eine entsprechende Haushaltsposition in den Budgetplan für 2022 einzustellen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen