18.03.2021 - 6 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Di...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 18.03.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Dezernat III
- Bearbeitung:
- Ulrike Hoeren
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Fraktionsvorsitzender Altmann trägt den Sachverhalt für die antragstellenden Fraktionen vor.
Fraktionsvorsitzender Krahe erläutert ausführlich, warum die FDP-Fraktion den gemeinsamen Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Freie Wähler – UWG Erkelenz und Bürgerpartei vom 02.02.2021 nicht unterstütze.
Beschluss:
„Der Antrag wird, bis die personellen Voraussetzungen geschaffen sind, vorerst zurückgestellt. Der Ausschuss wird über den weiteren Fortgang informiert.“
Abstimmungsergebnis: 16 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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504,6 kB
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2
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8,3 MB
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