16.12.2020 - 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

Zu Tagesordnungspunkt A 4 „Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021“ teilt Bürgermeister Muckel mit, dass die Fraktionsvorsitzenden auf ihre Redebeiträge verzichten würden, um die Sitzung coronakonform zu halten. Die Haushaltsreden der einzelnen Fraktionen würden um 19 Uhr auf der Website der Stadt Erkelenz veröffentlicht. Alle Reden sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Weiter berichtet er, dass wegen der Corona-Pandemie das diesjährige Schöffenessen abgesagt worden sei. Symbolisch für die Veranstaltung lägen auf dem Tisch die Brezeln als kleiner Akzent. Er dankt den Mitgliedern des Rates für die bisherige gute Zusammenarbeit.

Mitteilungen über die Ergebnisse der Wahlen der Ausschussvorsitze der Bezirksausschüsse sowie zu Tagesordnungspunkt A 14 „Besetzung der Ausschüsse und Gremien“ lägen allen Mitgliedern als Tischvorlage vor. Folgende Mitteilungen seien

• Neue Stadtmarke für die Stadt Erkelenz (Mitteilung und Power-Point-Präsentationen)
• Anfrage zur Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht
• Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 15.10.2020: Die Stadtverwaltung setzt sich mit Straßen NRW bzw. den zuständigen Behörden in Verbindung, um den erst jüngst fertiggestellten Fahrradweg zwischen Erkelenz und Kückhoven an der Einmündung zur Katzemer Straße dahingehend zu verbessern, dass eine Weiterfahrt nach Holzweiler unproblematisch möglich wird. Die Stadtverwaltung beantragt zudem, dass der Fahrradweg in einem zweiten Schritt nach Holzweiler verlängert wird.

vorab in der Rubrik „Dokumente“ im Ratsinformationssystem eingestellt worden.

Die Mitteilungen sowie die Power-Point-Präsentation würden der Niederschrift als Anlage beigefügt.