ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 34. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 24.06.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Stadthalle
Ort:: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:40 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 39. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 16.06.2020
Ö 2.1	20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Arnold-von-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenichhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/525/2020	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Bebauungsplan Nr. XIII "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenichhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3Abs. 2 BauGB	A 61/526/2020	ungeändert beschlossen
Ö 2.3	Bebauungsplan Nr. XV "In Katzem/ Buschstraße", Erkelenz-Katzemhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie Beschluss über die erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB	A 61/527/2020	ungeändert beschlossen
Ö 2.4	Bebauungsplan Nr. I/5C "Freiheitsplatz/ Atelierstraße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/528/2020	ungeändert beschlossen
Ö 2.5	Bebauungsplan Nr. II/3 "Goswinstraße/ Flachsbleiche", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 und 4 BauGB	A 61/529/2020	ungeändert beschlossen
Ö 2.6	Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2019 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes	A 20/499/2020	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 40. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 23.06.2020
Ö 3.1	Antrag der Fraktion Freie Wähler - UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.05.2020hier: sofortige Aussetzung des Integrierten Handlungskonzeptes 2030	A 61/530/2020	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Förderrichtlinie Haus- und Hofprogramm	A 61/531/2020	ungeändert beschlossen
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 17.06.2020
Ö 4.1	Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Abs. 6 Gemeindeordnung NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt - Staatszuweisungen (OGS-Landesmittel)	A 10/013/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 4.2	Feststellung des Jahresabschlusses 2019 gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW	A 14/121/2020	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 Satz 5 GO NRW	A 14/122/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.06.2019: Die Stadt Erkelenz entwickelt ein Konzept zur Einrichtung für ein "Haus für alle Bürger/innen zur Begegnung"	/022/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, Bündnis 90/Die Grünen, SPD im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.04.2020: Die Stadt Erkelenz schließt sich dem Bündnis "Städte sicherer Häfen" an	. II/025/2020	ungeändert beschlossen
Ö 7	Antrag auf Nutzung des Stadtwappens	A 10/014/2020	ungeändert beschlossen
Ö 8	Fortführung European Energy Award (eea) - Energiepolitisches Arbeitsprogramm	RKS/007/2020	ungeändert beschlossen
Ö 9	Befreiung von der Pflicht zur Aufstellung eines Gesamtabschlusses zum 31.12.2019	A 20/500/2020	ungeändert beschlossen
Ö 10	Erstellung eines Beteiligungsberichtes zum 31.12.2019	A 20/501/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11	Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)	A 20/502/2020	ungeändert beschlossen
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)	A 20/503/2020	ungeändert beschlossen
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz	A 20/504/2020	ungeändert beschlossen
Ö 14	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 14.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Absatz 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Absatz 1 GO NRW	A 20/505/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 20.04.2020 bis 31.05.2020	A 20/506/2020	ungeändert beschlossen
Ö 15	Fragestunden für Einwohner/innen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:40 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 3.1	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 24.06.2020

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