ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 39. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe

Gremium:: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe

Datum:: Di., 16.06.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Stadthalle
Ort:: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:10 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bericht aus dem Stadtmarketing		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Berichte über laufende Baumaßnahmen		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Angelegenheiten - Stadtentwicklung
Ö 4.1	Bebauungsplan Nr. XII/3 "In Bellinghoven / Am Liesenfeld", Erkelenz-Bellinghovenhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XII/3 "In Bellinghoven / Am Liesenfeld", Erkelenz-Bellinghoven, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/522/2020	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Bebauungsplan Nr. V "Brunnenstraße Süd", Erkelenz-Granterathhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. V "Brunnenstraße Süd", Erkelenz-Granterath, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/523/2020	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	3. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes zur 3. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/524/2020	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Arnold-von-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenichhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/525/2020	ungeändert beschlossen
Ö 4.5	Bebauungsplan Nr. XIII "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenichhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3Abs. 2 BauGB	A 61/526/2020	ungeändert beschlossen
Ö 4.6	Bebauungsplan Nr. XV "In Katzem/ Buschstraße", Erkelenz-Katzemhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie Beschluss über die erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB	A 61/527/2020	ungeändert beschlossen
Ö 4.7	Bebauungsplan Nr. I/5C "Freiheitsplatz/ Atelierstraße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/528/2020	ungeändert beschlossen
Ö 4.8	Bebauungsplan Nr. II/3 "Goswinstraße/ Flachsbleiche", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß §§ 3 Abs. 2 und4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 und 4 BauGB	A 61/529/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5	Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung
Ö 5.1	Erweiterung Kindertagesstätte Immerath -neu-hier: Baubeschluss	A 63/333/2020	ungeändert beschlossen
Ö 6	Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung
Ö 6.1	Hydraulische Sanierung Mischwasserkanal Holzweilermarkt, Kofferer Straße hier: Baubeschluss	A 66/405/2020	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Kanalsanierung und Fahrbahnerneuerung Hagelkreuzhier: Baubeschluss	A 66/406/2020	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Fahrspurherstellung für Radfahrer im unbefestigten Wirtschaftsweg von Genfeld nach Schwanenberghier: Baubeschluss	A 66/407/2020	geändert beschlossen
Ö 6.4	Radwegneubau parallel Landstraße von Sportplatz bis Ortseingang Holzweilerhier: Baubeschluss	A 66/408/2020	ungeändert beschlossen
Ö 6.5	Straßen- und Wirtschaftswegeunterhaltungsprogramm im Jahre 2020hier: Baubeschluss	A 66/409/2020	ungeändert beschlossen
Ö 7	Angelegenheiten - kaufmännische Betriebsleitung
Ö 7.1	Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2019 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes	A 20/499/2020	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:10 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 3.1	(nichtöffentlich)
N 3.2	(nichtöffentlich)
N 3.3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 4.1	(nichtöffentlich)
N 4.2	(nichtöffentlich)

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe - 16.06.2020

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