ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 33. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 13.05.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Stadthalle
Ort:: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:17 Uhr)
Ö 1	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes	A 10/989/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 2	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 38. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 28.04.2020
Ö 3.1	32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemeinbedarfsflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 (vereinfachtes Verfahren) i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss	A 61/520/2020	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 (vereinfachtes Verfahren) i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/521/2020	ungeändert beschlossen
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 06.05.2020
Ö 4.1	Überarbeitung der Forderungen der Stadt Erkelenz im Hinblick auf die Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg	A 61/519/2020	ungeändert beschlossen
Ö 5	Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 23.01.2020: Rentnern/innen/Pensionären/innen, die weniger als 1000 Euro monatlich zum Lebensunterhalt zur Verfügung haben, den 1. Hund steuerfrei zu bescheiden	A 20/495/2020	geändert beschlossen
Ö 6	Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.02.2020: Freilaufwiese für Hunde im Ziegelweiherpark	A 60/129/2020	zurückgezogen
Ö 7	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, Bündnis 90/Die Grünen, SPD im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.04.2020: Die Stadt Erkelenz schließt sich dem Bündnis "Städte sicherer Häfen" an	. II/024/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Entwidmung Friedhof Immerathhier: 1) Entwidmung Friedhof Immerath2) 7. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003	A 60/130/2020	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschaffung eines Löschfahrzeuges (Mittleres Löschfahrzeug [MLF]) für die Löscheinheit Golkrath-Matzerath	A 30/226/2020	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges 10 (LF10) für den Feuerwehrstandort KKUOB (Kuckum, Keyenberg, Unter-/Oberwestrich und Berverath)	A 30/227/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11	Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/990/2020	ungeändert beschlossen
Ö 12	Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in der Gemarkung Borschemich aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme	A 30/228/2020	ungeändert beschlossen
Ö 13	Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2019 und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW	A 20/496/2020	ungeändert beschlossen
Ö 14	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 14.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRWhier: Maßnahme „H06020902 - Erweiterung des städtischen Kindergartens Lövenich“ um zwei Gruppen	A 20/497/2020	ungeändert beschlossen
Ö 14.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.01.2020 bis 19.04.2020	A 20/498/2020	ungeändert beschlossen
Ö 15	Fragestunden für Einwohner/innen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:17 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 2.1	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 13.05.2020

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