ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 32. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 19.02.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 25, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:40 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten	A 10/962/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 37. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 11.02.2020
Ö 3.1	Sachstandsbericht zur Umsetzung des Stadtmarketingkonzeptes	A 80/135/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 3.2	Beschluss des Rates vom 10.07.2019 zur Erstellung eines tragfähigen Konzeptes für die Einrichtung eines festen Coworking-Space in Erkelenzhier: Sachstandsbericht, Vorstellung einer Standortanalyse sowie eines Konzeptes durch die cowork_AG	A 80/136/2020	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.09.2019hier: Strukturkonzept Innenstadt, ruhender Verkehr, Ausgliederung Langzeitparkplätze	A 61/509/2020	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Satzung gemäß § 142 BauGB zur förmlichen Festlegung eines städtebaulichen Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mittehier: Beschluss zur förmlichen Festlegung eines Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mitte gemäß § 142 Abs. 1 BauGB als Satzung (Sanierungssatzung) gemäß § 142 Abs. 3 BauGB sowie Beschluss über die Frist zur Durchführung der Sanierung gemäß § 142 Abs. 3 Satz 2 BauGB	A 61/510/2020	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Brunnenstraße/Oststraße), Erkelenz-Granterathhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4Abs. 1 BauGB	A 61/513/2020	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Bebauungsplan Nr. 500.1/2 "Brunnenstraße/Oststraße", Erkelenz-Granterathhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 500.1/2 "Brunnenstraße/Oststraße", Erkelenz-Granterath, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/514/2020	ungeändert beschlossen
Ö 3.7	34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 34. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/515/2020	ungeändert beschlossen
Ö 3.8	Bebauungsplan Nr. IX/S "Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage", Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/516/2020	ungeändert beschlossen
Ö 3.9	33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen)hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 33. Änderung des Flächennutzungsplanesder Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen) sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/517/2020	ungeändert beschlossen
Ö 3.10	Einführung eines Energiemanagementsystems im Hochbauamthier: Grundsatzbeschluss	A 63/325/2020	ungeändert beschlossen
Ö 4	Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.01.2020: Aufzeichnung und Zugänglichmachung via Homepage der öffentlichen Teile der Rats- und Ausschusssitzungen der Stadt Erkelenz	A 10/947/2020	zurückgezogen
Ö 5	Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 20.01.2020: Änderung des § 8 der Geschäftsordnung des Stadtrates	A 10/948/2020	zurückgezogen
Ö 6	Verleihung des Heimat-Preises Erkelenz 2020	A 10/949/2020	ungeändert beschlossen
Ö 7	Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2020	A 30/224/2020	geändert beschlossen
Ö 8	Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath, Borschemich und Keyenberg aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme	A 30/225/2020	ungeändert beschlossen
Ö 9	Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz	0/51/239/2020	ungeändert beschlossen
Ö 10	Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2019	A 20/494/2020	ungeändert beschlossen
Ö 11	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 11.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW	A 20/491/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 16.11.2019 bis 25.01.2020	A 20/492/2020	ungeändert beschlossen
Ö 12	Fragestunden für Einwohner/innen		zur Kenntnis genommen
Ö 13	Information: Braunkohlenangelegenheitenhier: Bund-/Länder-Einigung zum Kohleausstieg	A 61/518/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 14	ZUSATZPUNKT: Barrierefreie Erschließung Altes Rathaushier: Baubeschluss	A 63/328/2020	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:40 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 19.02.2020

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