ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 31. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 11.12.2019

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 25, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:00 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Personalausschusses am 06.11.2019
Ö 2.1	Stellenplan 2020	A 10/907/2019	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2019
Ö 3.1	Aufstellung des Teilergebnisplanes im Produkthaushalt 2020 mit dem Finanzplanungszeitraum für 2020 - 2023 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"	0/51/233/2019	ungeändert beschlossen
Ö 4	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020	A 20/489/2019	ungeändert beschlossen
Ö 5	Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 29.10.2019
Ö 5.1	32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemeinbedarfsflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Änderungsentwurf sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB	A 61/481/2019	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Änderungsentwurf des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB	A 61/482/2019	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/483/2019	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/484/2019	ungeändert beschlossen
Ö 6	Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 30.10.2019
Ö 6.1	Feststellung des Jahresabschlusses 2018 gemäß § 96 Absatz 1 Satz 1 GO NRW	A 14/114/2019	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 Satz 5 GO NRW	A 14/115/2019	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Bestätigung des Gesamtabschlusses 2018 gemäß § 116 Absatz 9 Satz 2 i. V. m. § 96 Absatz 1 Sätze 1, 4 und 7 GO NRW	A 14/116/2019	ungeändert beschlossen
Ö 7	Angelegenheit/en aus der 35. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 05.11.2019
Ö 7.1	Abwassergebührenkalkulation 2020	A 20/478/2019	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2020 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2019 bis 2023	A 20/479/2019	ungeändert beschlossen
Ö 8	Angelegenheit/en aus der 36. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 03.12.2019
Ö 8.1	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.11.2019hier: Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität NRW	III/086/2019	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Städtebauförderungsprogramm Aktive Zentren für das Städtebauförderungsgebiet Innenstadt Erkelenz-Mittehier: Beschluss zur Festlegung einer Gebietskulisse zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm Aktive Zentren	A 61/507/2019	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Satzung gemäß § 142 BauGB zur förmlichen Festlegung eines städtebaulichen Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mittehier: Beschluss zur Festlegung des Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mitte gemäß § 142 Abs. 1 BauGB und Beschluss über die Sanierungssatzung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB sowie Einleitung des Beteiligungsverfahrens n. § 137 BauGB und § 139 BauGB	A 61/501/2019	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2-2. Änderung "Oestrich", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB	A 61/502/2019	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	2. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. XIV "Busbahnhof Krefelder Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/503/2019	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	7. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. I "Golkrath", Erkelenz-Golkrathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/506/2019	ungeändert beschlossen
Ö 9	Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Schulausschusses am 28.11.2019
Ö 9.1	Vorstellung der Schulentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Erkelenz	A 40/390/2019	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Vorstellung der Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Erkelenz	A 40/391/2019	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2019: Einführung eines School'n'Fun-Tickets	A 40/392/2019	ungeändert beschlossen
Ö 10	Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2019
Ö 10.1	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.09.2019hier: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz	0/51/235/2019	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Nachträgliche Genehmigung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Einrichtung einer Koordinierungsstelle "Frühe Hilfen" beim Kreisjugendamt und die Fortführung des gemeinsamen Familienhebammendienstes / Aufstockung der Mittel ab 2020	0/51/237/2019	ungeändert beschlossen
Ö 11	Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 04.12.2019
Ö 11.1	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 10.11.2019: Stärkung der Bezirksausschüsse und damit des Ehrenamts sowie der Vereine vor Ort!	A 10/933/2019	ungeändert beschlossen
Ö 12	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.11.2019: Ausstattung aller öffentlichen Mülleimer im Stadtgebiet mit sogenannten "Pfandringen"	A 30/223/2019	ungeändert beschlossen
Ö 13	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.11.2019: Entnahme von Bäumen, Ersatzpflanzungen und Umgestaltung der Pflanzbeete in den Straßen Kuckumer Straße, Wanloer Straße, Herrather Straße und In Venrath im Ortsteil Venrath	A 60/126/2019	geändert beschlossen
Ö 14	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Freie Wähler - UWG Erkelenz und Bürgerpartei/Graue Panther im Rat der Stadt Erkelenz vom 16.11.2019: Resolution zur Schaffung politischer und rechtlicher Klarheit über den Prozess des Kohleausstiegs		vertagt
Ö 15	Bestellung von Mitgliedern für den Regionalbeirat der NEW AG	A 10/940/2019	ungeändert beschlossen
Ö 16	Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/941/2019	ungeändert beschlossen
Ö 17	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 17.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW	A 20/486/2019	zur Kenntnis genommen
Ö 17.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.09.2019 bis 18.10.2019	A 20/481/2019	ungeändert beschlossen
Ö 17.3	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.10.2019 bis 15.11.2019	A 20/487/2019	ungeändert beschlossen
Ö 18	Fragestunden für Einwohner/innen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 21:00 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 11.12.2019

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