ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 34. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Do., 05.12.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:50 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 29.10.2019
Ö 2.1	32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemeinbedarfsflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Änderungsentwurf sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB	A 61/481/2019	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zum Änderungsentwurf des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB	A 61/482/2019	ungeändert beschlossen
Ö 2.3	31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/483/2019	ungeändert beschlossen
Ö 2.4	4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/484/2019	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 14.11.2019
Ö 3.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 09.09.2019hier: Förderung Dach- und Fassadenbegrünung	A 60/123/2019	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 09.09.2019hier: Blühwiesen 2019	A 60/124/2019	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.04.2019hier: Bürgerwald	A 60/125/2019	ungeändert beschlossen
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Schulausschusses am 28.11.2019
Ö 4.1	Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2020/2021)	A 40/389/2019	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Vorstellung der Schulentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Erkelenz	A 40/390/2019	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Vorstellung der Medienentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Erkelenz	A 40/391/2019	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 28.10.2019: Einführung eines School'n'Fun-Tickets	A 40/392/2019	ungeändert beschlossen
Ö 5	Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2019
Ö 5.1	Aufstellung des Teilergebnisplanes im Produkthaushalt 2020 mit dem Finanzplanungszeitraum für 2020 - 2023 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"	0/51/233/2019	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.09.2019hier: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz	0/51/235/2019	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Nachträgliche Genehmigung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Einrichtung einer Koordinierungsstelle "Frühe Hilfen" beim Kreisjugendamt und die Fortführung des gemeinsamen Familienhebammendienstes / Aufstockung der Mittel ab 2020	0/51/237/2019	ungeändert beschlossen
Ö 6	Angelegenheit/en aus der 36. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 03.12.2019
Ö 6.1	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.11.2019hier: Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität NRW	III/086/2019	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Antrag auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Städtebauförderungsprogramm Aktive Zentren für das Städtebauförderungsgebiet Innenstadt Erkelenz-Mittehier: Beschluss zur Festlegung einer Gebietskulisse zur Aufnahme in das Städtebauförderungsprogramm Aktive Zentren	A 61/507/2019	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Satzung gemäß § 142 BauGB zur förmlichen Festlegung eines städtebaulichen Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mittehier: Beschluss zur Festlegung des Sanierungsgebietes Innenstadt Erkelenz-Mitte gemäß § 142 Abs. 1 BauGB und Beschluss über die Sanierungssatzung gemäß § 142 Abs. 3 BauGB sowie Einleitung des Beteiligungsverfahrens n. § 137 BauGB und § 139 BauGB	A 61/501/2019	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IIIA2-2. Änderung "Oestrich", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB	A 61/502/2019	ungeändert beschlossen
Ö 6.5	2. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. XIV "Busbahnhof Krefelder Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/503/2019	ungeändert beschlossen
Ö 6.6	7. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. I "Golkrath", Erkelenz-Golkrathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/506/2019	ungeändert beschlossen
Ö 6.7	Eintragung eines beweglichen Bodendenkmalshier: Hauptportalbogen der alten Immerather Kirche von 1767	A 63/003/2019	ungeändert beschlossen
Ö 7	Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 04.12.2019
Ö 7.1	Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen	A 40/393/2019	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Gewährung eines Zuschusses für die Beschaffung einer Bronzeplastik für Haus Hohenbusch	A 40/394/2019	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e.V. auf weitere Förderung des Projektes "Virtuelles Museum der verlorenen Heimat"	A 40/395/2019	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Errichtung eines Toilettencontainers für die Sportstätten im Schulzentrum Erkelenz-Mitte	A 40/396/2019	ungeändert beschlossen
Ö 7.5	Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 10.11.2019: Stärkung der Bezirksausschüsse und damit des Ehrenamts sowie der Vereine vor Ort!	A 10/933/2019	geändert beschlossen
Ö 8	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.11.2019: Ausstattung aller öffentlichen Mülleimer im Stadtgebiet mit sogenannten "Pfandringen"(Anmerk.: Über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.11.2019 soll entschieden werden.)	A 30/223/2019	ungeändert beschlossen
Ö 9	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.11.2019: Entnahme von Bäumen, Ersatzpflanzungen und Umgestaltung der Pflanzbeete in den Straßen Kuckumer Straße, Wanloer Straße, Herrather Straße und In Venrath im Ortsteil Venrath	A 60/126/2019	vertagt
Ö 10	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020	A 20/485/2019	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 11.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW(Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)	A 20/486/2019	zur Kenntnis genommen
Ö 11.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.10.2019 bis 15.11.2019	A 20/487/2019	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:50 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 2.1	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 4.1	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)
N 5.1	(nichtöffentlich)

Hauptausschuss - 05.12.2019

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