ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 32. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Do., 19.09.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:40 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 33. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 17.09.2019
Ö 2.1	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.06.2019hier: Konzept zur Förderung der Akquisition von Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen	A 80/131/2019	zurückgezogen
Ö 2.2	Integriertes Handlungskonzept (InHK) Erkelenz-Mittehier: Ergebnisse der Bürgerbeteiligung und Beschluss über Leitziele, Strukturkonzept sowie Maßnahmenprogramm	A 61/473/2019	ungeändert beschlossen
Ö 2.3	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/3 "Stadtkern", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs.1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/475/2019	ungeändert beschlossen
Ö 2.4	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B57", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/476/2019	ungeändert beschlossen
Ö 2.5	Bebauungsplan Nr. IX/P "Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß§ 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/477/2019	ungeändert beschlossen
Ö 2.6	Aufhebung der Außenbereichssatzung Satzungsbereich Genehen, Erkelenz, gemäß § 35 Abs. 6 BauGBhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 35 Abs. 6 S. 5 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/478/2019	ungeändert beschlossen
Ö 2.7	7. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. I "Golkrath", Erkelenz-Golkrathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs.1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/479/2019	ungeändert beschlossen
Ö 3	Verpflichtungserklärung für mehr Klimaschutz in Erkelenz(Anmerk.: Sachstandsbericht zur Umsetzung Klimaschutzkonzept. Um die städt. Klimaschutzarbeit weiter zu entwickeln, werden der Beschluss des Einsatzes eines interfraktionellen Arbeitskreises und eine Selbstverpflichtung für mehr Klimaschutz empfohlen.)	III/084/2019	ungeändert beschlossen
Ö 4	Anregungen nach § 24 Gemeindeordnung NRW: Klimanotstand	A 10/886/2019	geändert beschlossen
Ö 5	Reduzierung des Hebesatzes für Grundstücke (Grundsteuer B) zum 01.01.2020	A 20/469/2019	ungeändert beschlossen
Ö 6	Unterstützung Anrainerkonferenz	A 61/480/2019	ungeändert beschlossen
Ö 7	Aktualisierung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz	A 10/885/2019	ungeändert beschlossen
Ö 8	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 20.08.2019: Untersagung der Ausbringung von glyphosathaltigen Stoffen und Gülle auf städtischen Flächen sowie auf Anlage von Blühstreifen	A 20/468/2019	geändert beschlossen
Ö 9	Widmung des Friedhofs in Keyenberg (neu)1) 6. Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.20032) Schließung der Friedhöfe in Keyenberg und Kuckum mit Ablauf des 31.12.2020(Anmerk.: Der Friedhof in Keyenberg (neu) ist nahezu fertiggestellt und soll ab November 2019 zunächst für Umbettungen und ab 2020 für Bestattungen genutzt werden. Hierzu ist der Friedhof förmlich zu widmen.)	A 60/118/2019	ungeändert beschlossen
Ö 10	Schließung und Entwidmung des alten Friedhofs in Gerderath, Friedhofstraßehier: Änderung des Ratsbeschlusses vom 23.07.2003	A 60/119/2019	ungeändert beschlossen
Ö 11	Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2018 und des Gesamtlageberichtes gemäß § 116 Abs. 8 GO NRW i. V. m. § 95 Abs. 5 GO NRW	A 20/470/2019	ungeändert beschlossen
Ö 12	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 12.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRWhier: Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Zusammenhang mit einer Ablösezahlung an den Landesbetrieb Straßenbau NRW	A 20/471/2019	ungeändert beschlossen
Ö 12.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 16.06.2019 bis 31.08.2019	A 20/472/2019	ungeändert beschlossen
Ö 13	ZUSATZPUNKT: Benennung von neuen Straßenflächen im Zusammenhang mit der 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen "Arnold-von-Harff-Straße"), Erkelenz-Lövenich/Bebauungsplan Nr. XIII "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenich	A 30/222/2019	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 20:40 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)
N 5.1	(nichtöffentlich)
N 5.2	(nichtöffentlich)
N 6	(nichtöffentlich)
N 6.1	(nichtöffentlich)

Hauptausschuss - 19.09.2019

Grunddaten

Tagesordnung