ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 29. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 10.07.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 1, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:17 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 31. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 02.07.2019
Ö 2.1	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 15.04.2019hier: Erstellung eines tragfähigen Konzeptes für die Einrichtung eines festen Coworking-Space in Erkelenz	A 80/128/2019	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Ausbau der Breitbandinfrastruktur - kreisweiter Antrag zur Infrastrukturförderung durch Bund und Land	A 80/129/2019	ungeändert beschlossen
Ö 2.3	Konzept für ein Geschäftsflächenmanagement in der Erkelenzer Innenstadt	A 80/130/2019	ungeändert beschlossen
Ö 2.4	27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB sowie Feststellungsbeschluss	A 61/470/2019	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 03.07.2019
Ö 3.1	Namensgebung für den Kunstrasenplatz im Schulzentrum Erkelenz	A 40/386/2019	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Namensgebung für das Rasenspielfeld im Schulzentrum Erkelenz	A 40/387/2019	ungeändert beschlossen
Ö 4	Antrag B 90/Die Grünen vom 15.06.2019: Einrichtung einer Stabsstelle Nachhaltigkeit in der Stadt Erkelenz	A 10/880/2019	zurückgezogen
Ö 5	Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/881/2019	ungeändert beschlossen
Ö 6	Änderung des Gemeindegebietes im Rahmen der Flurbereinigung Wassenberg, verursacht durch den Bau der B 221 n	A 20/463/2019	ungeändert beschlossen
Ö 7	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 7.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW	A 20/464/2019	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 19.04.2019 bis 15.06.2019	A 20/465/2019	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Fragestunden für Einwohner/innen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:17 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 3.1	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 10.07.2019

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