ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 30. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe

Gremium:: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe

Datum:: Di., 07.05.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:30 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bericht aus dem Stadtmarketing		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Berichte über laufende Baumaßnahmen		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Angelegenheiten - Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Ö 4.1	Klassifizierung einer Stadtmarketing-Veranstaltunghier: Mittelalter-Sommerfest auf der Burg	A 80/127/2019	ungeändert beschlossen
Ö 5	Angelegenheiten - Stadtentwicklung
Ö 5.1	28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Kauler Weg/Schwarzer Weg), Erkelenz-Matzerathhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4Abs. 1 BauGB	A 61/458/2019	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Bebauungsplan Nr. III/2 "Kauler Weg", Erkelenz-Matzerathhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. III/2 "Kauler Weg", Erkelenz-Matzerath, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/459/2019	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Aufhebung der Außenbereichssatzung Satzungsbereich Genehen, Erkelenz, gemäß § 35 Abs. 6 BauGBhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das Aufhebungsverfahren sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 35 Abs. 6 S. 5 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und 3 BauGB nach § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/460/2019	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	2. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. XIV "Busbahnhof Krefelder Straße", Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das Aufhebungsverfahren sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 BauGB und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/461/2019	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die erneute Offenlage gem. § 4 a Abs. 3 Satz 2 und 3 BauGB	A 61/462/2019	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Bebauungsplan Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberghier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/463/2019	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/3 "Stadtkern", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/464/2019	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Bebauungsplan Nr. IX/P "Ferdinand-Clasen-Straße/Düsseldorfer Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/465/2019	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte,sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/466/2019	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	Bebauungsplan Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGBsowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/467/2019	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B57", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/468/2019	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	Bebauungsplan Nr. II/3 "Goswinstraße / Flachsbleiche", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/469/2019	ungeändert beschlossen
Ö 6	Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung
Ö 6.1	Erweiterung Rathaus Johannismarkthier: Baubeschluss	A 63/309/2019	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Erweiterung Fahrzeughalle Verwaltungsstaffelhier: Baubeschluss	A 63/310/2019	ungeändert beschlossen
Ö 7	Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung
Ö 7.1	Erneuerung Straßenbeleuchtung (KAG) Hovenhier: Aufstellungsbeschluss	A 66/394/2019	ungeändert beschlossen
Ö 8	Angelegenheiten - kaufmännische Betriebsleitung
Ö 8.1	Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2018 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes	A 20/452/2019	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:30 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe - 07.05.2019

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