ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 27. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 27.02.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 1, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:07 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Abschlussbericht der Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung	A 61/455/2019	ungeändert beschlossen
Ö 3	Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten	A 10/794/2019	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 19.02.2019
Ö 4.1	Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.12.2018hier: Errichtung von Fahrradabstellanlagen	A 80/124/2019	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Verkehrliche Maßnahmen zur Attraktivierung der Fußgängerzone im Bereich Markthier: Umsetzungsbeschluss	A 80/125/2019	ungeändert beschlossen
Ö 4.3	Bebauungsplan Nr. III/9 "Oestrich Nord", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/451/2019	ungeändert beschlossen
Ö 4.4	Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Innenstadt Erkelenzhier: redaktionelle Anpassungen	A 63/308/2019	ungeändert beschlossen
Ö 5	Antrag der Fraktion "Freie Wähler - UWG" im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.01.2019hier: Resolution an den Landtag NRW zwecks Abschaffung der Straßenausbaubeiträge	A 20/447/2019	ungeändert beschlossen
Ö 6	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 29.11.2018hier: Fragerecht der Bürger/innen in der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Erkelenz verbessern	A 10/790/2019	geändert beschlossen
Ö 7	Bestellung von weiteren Mitgliedern für die Kindergartenräte der Kindertagesstätten Gerderath und Schulring	A 10/795/2019	ungeändert beschlossen
Ö 8	Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2019	A 30/216/2019	ungeändert beschlossen
Ö 9	Beschaffung eines Löschfahrzeuges (Mittleres Löschfahrzeug [MLF]) für die Verwaltungseinheit	A 30/217/2019	ungeändert beschlossen
Ö 10	Künftige Aufstellung von Gesamtabschlüssen	A 20/448/2019	ungeändert beschlossen
Ö 11	Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2018	A 20/451/2019	ungeändert beschlossen
Ö 12	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 12.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW	A 20/449/2019	zur Kenntnis genommen
Ö 12.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.11.2018 bis 31.01.2019	A 20/450/2019	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:07 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 27.02.2019

Grunddaten

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