ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 24. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 26.09.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 1, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:40 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.05.2018hier: Einrichtung eines Umweltamtes	A 10/710/2018	zurückgezogen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 18.09.2018
Ö 3.1	Lärmaktionsplan der Stadt Erkelenz - Stufe IIhier: Beschluss Lärmaktionsplan - Stufe II nach Beteiligung der Öffentlichkeit	A 61/432/2018	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberghier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/433/2018	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/434/2018	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Bebauungsplan Nr. 0300.1/2 "Meister-Gerhard-Straße", Erkelenz-Gerderathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/436/2018	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	Bebauungsplan Nr. 0600.1 "Im Peschfeld/Am Kammerbusch", Erkelenz-Hetzerathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/437/2018	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Bebauungsplan Nr. 1000.2/2 "Hinter Klüschgarten", Erkelenz-Kückhovenhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/438/2018	ungeändert beschlossen
Ö 3.7	Bebauungsplan Nr. III/9 "Oestrich Nord", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/439/2018	ungeändert beschlossen
Ö 3.8	Überplanmäßige Auszahlungen Erweiterung OGS Nysterbach-Grundschule	A 63/302/2018	ungeändert beschlossen
Ö 3.9	Überplanmäßige Auszahlungen Feuerwehrgerätehaus Hetzerath	A 63/303/2018	ungeändert beschlossen
Ö 3.10	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.05.2018hier: Konzept für ein bienenfreundliches Erkelenz	A 60/113/2018	ungeändert beschlossen
Ö 3.11	2. Änderungssatzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz vom 05.10.2011	A 20/427/2018	ungeändert beschlossen
Ö 4	Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/711/2018	ungeändert beschlossen
Ö 5	Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AGhier: Anpassung der Satzung der NEW AG (mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH)	A 20/428/2018	ungeändert beschlossen
Ö 6	Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2017 gemäß § 116 Abs. 5 GO NRW i. V. m. § 95 Abs. 3 GO NRW	A 20/429/2018	ungeändert beschlossen
Ö 7	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 7.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW	A 20/430/2018	zur Kenntnis genommen
Ö 7.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 11.06.2018 bis 31.08.2018	A 20/431/2018	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:40 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 26.09.2018

Grunddaten

Tagesordnung