ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 22. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 02.05.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 1, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:20 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 24.04.2018
Ö 2.1	27. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/425/2018	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Bebauungsplan Nr. 0600.1 "Im Peschfeld/ Am Kammerbusch", Erkelenz-Hetzerathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/426/2018	ungeändert beschlossen
Ö 2.3	Bebauungsplan Nr. 1000.2/2 "Hinter Klüschgarten", Erkelenz-Kückhovenhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie erneute Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB	A 61/427/2018	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Personalausschusses am 25.04.2018
Ö 3.1	Personeller Mehrbedarf im Bereich der Kindertagesstätten und daraus resultierende Anpassung des Stellenplanes 2018	A 10/671/2018	ungeändert beschlossen
Ö 4	Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2017	A 20/420/2018	ungeändert beschlossen
Ö 5	Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)	A 20/412/2018	ungeändert beschlossen
Ö 6	Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2017 gemäß § 95 (3) GO NRW	A 20/413/2018	ungeändert beschlossen
Ö 7	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 7.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
Ö 7.1.1	Erweiterung Kindergarten "Gerderath"	A 20/414/2018	ungeändert beschlossen
Ö 7.1.2	Erweiterung Kindergarten "Schulring"	A 20/415/2018	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 03.02.2018 bis 31.03.2018	A 20/419/2018	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:20 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 02.05.2018

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