ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 28.02.2018

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 1, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 18:19 Uhr)
	Ö 1	Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes		A 10/654/2018	zur Kenntnis genommen
	Ö 2	Mitteilungen des Bürgermeisters			zur Kenntnis genommen
	Ö 3	Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten		A 10/655/2018	zur Kenntnis genommen
	Ö 4	Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 20.02.2018
	Ö 4.1	Adventsdorf Erkelenz		A 80/115/2018	ungeändert beschlossen
	Ö 4.2	Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.12.2017hier: Sperrung der Zufahrtswege zum Markt durch Poller		A 80/117/2018	zur Kenntnis genommen
	Ö 4.3	Dorfinnenentwicklungskonzept für Venrath und Kaulhausenhier: Beschluss über das Dorfinnenentwicklungskonzept für Venrath und Kaulhausen als städtebauliches Entwicklungskonzept i. S. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB und Grundlage für weitere Dorfentwicklungsplanungen und Maßnahmen		A 61/421/2018	ungeändert beschlossen
	Ö 4.4	Bebauungsplan Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB		A 61/423/2018	ungeändert beschlossen
	Ö 5	Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2018		A 30/206/2018	ungeändert beschlossen
	Ö 6	Stimmrechtsanteile an der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER)		A 10/656/2018	ungeändert beschlossen
	Ö 7	Delegiertenbestellung (einschließlich Nachrücker/innen) für die Verbandsversammlung des Niersverbandes		A 10/657/2018	geändert beschlossen
	Ö 8	Besetzung der Ausschüsse und Gremien		A 10/658/2018	geändert beschlossen
	Ö 9	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
	Ö 9.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW		A 20/408/2018	zur Kenntnis genommen
	Ö 9.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW in derZeit vom 25.11.2017 bis 02.02.2018		A 20/409/2018	ungeändert beschlossen
		Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:19 Uhr)
	N 1	(nichtöffentlich)
	N 2	(nichtöffentlich)