ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 17. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 05.07.2017

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 1, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:44 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 22.06.2017
Ö 2.1	Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für das Sport- und Familienbad der Stadt Erkelenz	A 40/339/2017	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Auslastung ERKA-Bad	A 40/348/2017	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 27.06.2017
Ö 3.1	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.03.2017hier: Digitaler Ausbau von Erkelenz	A 80/104/2017	zurückgezogen
Ö 3.2	Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Freie Wähler im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.04.2017hier: Integriertes Handlungskonzept für den Stadtbezirk Erkelenz-Mitte	/008/2017	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen westlich B57), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/402/2017	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Bahnanlagen Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/403/2017	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark (Konrad-Adenauer-Platz)", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/404/2017	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Innenstadt Erkelenz	A 63/294/2017	ungeändert beschlossen
Ö 3.7	1. Änderungssatzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz vom 05.10.2011	A 20/387/2017	ungeändert beschlossen
Ö 3.8	Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2016 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes	A 20/386/2017	ungeändert beschlossen
Ö 4	Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)	A 20/389/2017	ungeändert beschlossen
Ö 5	Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)	A 20/390/2017	ungeändert beschlossen
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz	A 20/391/2017	ungeändert beschlossen
Ö 7	Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 27.06.2017
Ö 7.1	Gründung des Zweckverbands Tagebaufolge(n)landschaft Garzweiler	A 61/406/2017	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bestellung von Mitgliedern für die Verbandsversammlung des Zweckverbands Tagebaufolge(n)landschaft Garzweiler	A 10/559/2017	ungeändert beschlossen
Ö 9	Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/560/2017	ungeändert beschlossen
Ö 10	Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler - UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.06.2017 und Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 16.06.2017hier: Einmalige finanzielle Unterstützung des ErkelenzerWeihnachtsmarktes 2017 und Beratung zur Umstrukturierung des Stadtmarketing	A 80/105/2017	ungeändert beschlossen
Ö 11	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 11.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW hier: Neubau Feuerwehrgerätehaus Katzem - Investitionsmaßnahme: H 02150005 -	A 20/392/2017	ungeändert beschlossen
Ö 11.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 08.04.2017 bis 12.06.2017	A 20/393/2017	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:44 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 2.1	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 05.07.2017

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