ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 22. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Do., 14.12.2017

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:28 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 22.11.2017
Ö 2.1	Vierte Änderung der Abfallsatzung	A 30/203/2017	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Neufassung der Satzung über die Benutzung der Übergangsheime der Stadt Erkelenz für die vorläufige Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen und Spätaussiedlern vom 18.12.2014	0/51/203/2017	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 04.12.2017
Ö 3.1	Aufstellung des Teilergebnisplanes 2018 und des Teilfinanzplanes 2018 - 2021 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"	0/51/205/2017	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Antrag des Jugendamtselternbeirates auf Übernahme von Fahrtkosten	0/51/206/2017	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 17.11.2017 auf Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz	0/51/210/2017	ungeändert beschlossen
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 06.12.2017
Ö 4.1	Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen	A 40/351/2017	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e.V. auf Förderung des Projektes "Virtuelles Museum der verlorenen Heimat"	A 40/352/2017	ungeändert beschlossen
Ö 5	Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Schulausschusses am 11.12.2017
Ö 5.1	Klassenbildung in den Grundschulen der Stadt Erkelenz (Einschulungsjahrgang 2018/2019)	A 40/354/2017	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an außerunterrichtlichen Förder- und Betreuungsangeboten in der Primarstufe der Schulen der Stadt Erkelenz vom 13. Juni 2007	A 40/355/2017	ungeändert beschlossen
Ö 6	Angelegenheit/en aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 12.12.2017
Ö 6.1	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/418/2017	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberghier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/419/2017	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Bebauungsplan Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberghier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. 1200.5/1 "In der Schlei Ost", Erkelenz-Schwanenberg, sowie Beschluss zurEinleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/420/2017	ungeändert beschlossen
Ö 7	Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz(Anmerk.: Über die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz einschl. der neukalkulierten Gebühren soll beraten und beschlossen werden.)	A 30/205/2017	ungeändert beschlossen
Ö 8	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018	A 20/402/2017	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 9.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW(Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)		zur Kenntnis genommen
Ö 9.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW in derZeit vom 31.10.2017 bis 24.11.2017	A 20/404/2017	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:28 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 3.1	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 4.1	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)

Hauptausschuss - 14.12.2017

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