ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 19. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Do., 29.06.2017

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:43 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 22.06.2017
Ö 2.1	Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2017 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten	A 40/334/2017	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen	A 40/335/2017	ungeändert beschlossen
Ö 2.3	Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume	A 40/336/2017	ungeändert beschlossen
Ö 2.4	Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e.V.	A 40/337/2017	ungeändert beschlossen
Ö 2.5	Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.	A 40/338/2017	ungeändert beschlossen
Ö 2.6	Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für das Sport- und Familienbad der Stadt Erkelenz	A 40/339/2017	ungeändert beschlossen
Ö 2.7	Gewährung eines Zuschusses zur Ausrichtung der Feierlichkeiten zum Jubiläum "900 Jahre Golkrath"	A 40/340/2017	ungeändert beschlossen
Ö 2.8	Gewährung eines Zuschusses zur Ausrichtung der Feierlichkeiten zum Jubiläum "550 Jahre Genhof"	A 40/341/2017	ungeändert beschlossen
Ö 2.9	Gewährung eines Zuschusses zum weiteren Ausbau der Beach-Volleyballanlage des Erkelenzer VV 2000 e.V.	A 40/342/2017	ungeändert beschlossen
Ö 2.10	Gewährung eines Zuschusses zum kirchenmusikalischen Jahresprogramm 2017	A 40/343/2017	ungeändert beschlossen
Ö 2.11	Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2017	A 40/344/2017	ungeändert beschlossen
Ö 2.12	Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V.	A 40/345/2017	ungeändert beschlossen
Ö 2.13	Auslastung ERKA-Bad	A 40/348/2017	ungeändert beschlossen
Ö 2.14	Zuschuss an den Förderverein Hohenbusch zur Erweiterung der musealen Zellen auf Hohenbusch	/019/2017	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 27.06.2017
Ö 3.1	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.03.2017hier: Digitaler Ausbau von Erkelenz	A 80/104/2017	zurückgezogen
Ö 3.2	Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Freie Wähler im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.04.2017hier: Integriertes Handlungskonzept für den Stadtbezirk Erkelenz-Mitte	/008/2017	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen westlich B57), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/402/2017	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Bahnanlagen Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/403/2017	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark (Konrad-Adenauer-Platz)", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/404/2017	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Innenstadt Erkelenz	A 63/294/2017	ungeändert beschlossen
Ö 3.7	Gründung des Zweckverbands Tagebaufolge(n)landschaft Garzweiler	A 61/406/2017	ungeändert beschlossen
Ö 4	Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler - UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.06.2017 und Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 16.06.2017hier: Einmalige finanzielle Unterstützung des ErkelenzerWeihnachtsmarktes 2017 und Beratung zur Umstrukturierung des Stadtmarketing	A 80/105/2017	geändert beschlossen
Ö 5	Förderung der sozialen Arbeit an den Erkelenzer Schulen	A 40/349/2017	ungeändert beschlossen
Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)	A 20/389/2017	ungeändert beschlossen
Ö 7	Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)	A 20/390/2017	ungeändert beschlossen
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz	A 20/391/2017	ungeändert beschlossen
Ö 9	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 9.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW hier: Neubau Feuerwehrgerätehaus Katzem - Investitionsmaßnahme: H 02150005 -	A 20/392/2017	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 08.04.2017 bis 12.06.2017	A 20/393/2017	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:43 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 3.1	(nichtöffentlich)

Hauptausschuss - 29.06.2017

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