ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 18. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe

Gremium:: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe

Datum:: Di., 27.06.2017

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:10 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bericht aus dem Stadtmarketing		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Berichte über laufende Baumaßnahmen		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Angelegenheiten - Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Ö 4.1	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.03.2017hier: Digitaler Ausbau von Erkelenz	A 80/104/2017	zurückgezogen
Ö 5	Angelegenheiten - Stadtentwicklung
Ö 5.1	Antrag der Fraktionen CDU, FDP und Freie Wähler im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.04.2017hier: Integriertes Handlungskonzept für den Stadtbezirk Erkelenz-Mitte	/008/2017	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen westlich B57), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/402/2017	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Bahnanlagen Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/403/2017	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark (Konrad-Adenauer-Platz)", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/404/2017	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Gründung des Zweckverbands Tagebaufolge(n)landschaft Garzweiler	A 61/406/2017	ungeändert beschlossen
Ö 6	Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung
Ö 6.1	Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Innenstadt Erkelenz(Anmerk.: Die Satzung soll die Zulässigkeit von Werbeanlagen im Innenstadtbereich neu regeln und dabei gleichzeitig die bereits vorhandenen Regelungen in Bebauungsplänen vereinheitlichen.)	A 63/294/2017	ungeändert beschlossen
Ö 7	Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung
Ö 7.1	Katzem, 1. Änderung Hohlstraße Kanal- und Straßenbauhier: Aufstellungsbeschluss	A 66/370/2017	ungeändert beschlossen
Ö 8	Angelegenheiten - kaufmännische Betriebsleitung
Ö 8.1	Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2016 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes	A 20/386/2017	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	1. Änderungssatzung zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz vom 05.10.2011	A 20/387/2017	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Neufassung der Dienstanweisung für die Betriebsleitung des Städtischen Abwasserbetriebes der Stadt Erkelenz vom 29.12.1989	A 20/388/2017	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 20:10 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe - 27.06.2017

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