ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 12. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 29.06.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 1, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 18:30 Uhr)
	Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters			zur Kenntnis genommen
	Ö 2	Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 15.06.2016
	Ö 2.1	Erweiterung des Vereinsheimes des SV Schwarz-Gelb Venrath 1932 e. V.		A 40/309/2016	ungeändert beschlossen
	Ö 3	Angelegenheit/en aus der 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 21.06.2016
	Ö 3.1	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mittehier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB		A 61/369/2016	ungeändert beschlossen
	Ö 3.2	Bebauungsplan Nr. G 02.3/3 "Tenholter Straße/südl. A46", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB		A 61/370/2016	ungeändert beschlossen
	Ö 3.3	Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes		A 20/347/2016	ungeändert beschlossen
	Ö 4	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)		A 20/348/2016	ungeändert beschlossen
	Ö 5	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)		A 20/349/2016	ungeändert beschlossen
	Ö 6	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz		A 20/350/2016	ungeändert beschlossen
	Ö 7	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
	Ö 7.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW(Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)		A 20/351/2016	ungeändert beschlossen
	Ö 7.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 01.04.2016 bis 31.05.2016		A 20/352/2016	ungeändert beschlossen
	Ö 8	ZUSATZPUNKT: Gewährung eines Zuschusses an den Verein Freunde der Burg Erkelenz e. V. zur Errichtung eines Daches auf der Burg in Erkelenz			ungeändert beschlossen
		Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:30 Uhr)
	N 1	(nichtöffentlich)
	N 2	(nichtöffentlich)