ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 15. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Do., 17.11.2016

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 18:25 Uhr)
	Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters			zur Kenntnis genommen
	Ö 2	Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 26.10.2016
	Ö 2.1	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen vom 30.07.2016 auf Schaffung der Funktion eines Koordinators für Flüchtlingsangelegenheiten		0/51/189/2016	ungeändert beschlossen
	Ö 2.2	Ausstellung von Büchereiausweisen für Flüchtlinge		A 40/311/2016	ungeändert beschlossen
	Ö 2.3	Aufstellen zusätzlicher Abfallbehälter im Stadtgebiet Erkelenz zur Aufnahme von Hundekotbeuteln(Anmerkung: Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.06.2016.)		A 30/191/2016	ungeändert beschlossen
	Ö 3	Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 15.11.2016
	Ö 3.1	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, FDP und der FW-UWG im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.09.2016 zur Einführung des Handy-Parkens in Erkelenz (als vierjährige Testphase)		A 30/193/2016	ungeändert beschlossen
	Ö 3.2	25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Bahnanlagen Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Bahnanlagen Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mitte, und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB		A 61/377/2016	ungeändert beschlossen
	Ö 3.3	2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark (Konrad-Adenauer-Platz)", Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB		A 61/378/2016	ungeändert beschlossen
	Ö 3.4	Eintragung eines Baudenkmals in die Denkmalliste der Stadt Erkelenzhier: Oerath 146		A 63/286/2016	ungeändert beschlossen
	Ö 4	Neunte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Abfallgebührensatzung)		A 20/369/2016	ungeändert beschlossen
	Ö 5	Fortführung der Teilnahme am European Energy Award (eea)		RKS/002/2016	ungeändert beschlossen
	Ö 6	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
	Ö 6.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW(Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)			zur Kenntnis genommen
	Ö 6.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW in derZeit vom 30.08.2016 bis 31.10.2016		A 20/371/2016	ungeändert beschlossen
		Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:25 Uhr)
	N 1	(nichtöffentlich)
	N 2	(nichtöffentlich)

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