ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 9. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 16.12.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 1, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:25 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Personalausschusses am 12.11.2015
Ö 2.1	Stellenplan 2016	A 10/308/2015	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2015
Ö 3.1	Aufstellung des Teilergebnisplans 2016 und des Teilfinanzplans 2016 bis 2019 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"	0/51/179/2015	ungeändert beschlossen
Ö 4	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016	A 20/337/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5	Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 27.10.2015
Ö 5.1	Einrichtung von Ersatzparkplätzen auf dem Johannismarkt als Saisonparkplätze für den Zeitraum des Winterhalbjahres (als zweijährige Testphase)	A 30/177/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) der Stadt Erkelenz, Fortschreibung 2016 - 2021	A 66/341/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Abwassergebührenkalkulation 2016	A 20/024/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2016 mit Erfolgsplan, Vermögensplan, Stellenübersicht und der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms für die Jahre 2015 bis 2019	A 20/025/2015	ungeändert beschlossen
Ö 6	Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 08.12.2015
Ö 6.1	9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet gfl. Carl-Benz-Straße Süd/Aachener Straße), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs.1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss(Anmerk.: Aufgrund bestehender Rechtsprechung zur Beschlussfassung über Stellungnahmen im Bauleitplanverfahren hat der Rat zum Zeitpunkt des Feststellungs-/bzw. Satzungsbeschlusses über die Stellungnahmen aller Verfahrensschritte zu entscheiden.)	A 61/351/2015	geändert beschlossen
Ö 6.2	Bebauungsplan Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße Süd", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB(Anmerk.: Aufgrund bestehender Rechtsprechung zur Beschlussfassung über Stellungnahmen im Bauleitplanverfahren hat der Rat zum Zeitpunkt des Feststellungs-/bzw. Satzungsbeschlusses über die Stellungnahmen aller Verfahrensschritte zu entscheiden.)	A 61/352/2015	geändert beschlossen
Ö 6.3	Bebauungsplan Nr. 0240.1 "Zum Driesch", Erkelenz-Bellinghovenhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2BauGB	A 61/349/2015	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalenhier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf des Landesentwicklungsplans	A 61/350/2015	ungeändert beschlossen
Ö 6.5	13. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb	A 20/329/2015	ungeändert beschlossen
Ö 7	Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 25.11.2015
Ö 7.1	Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Erkelenz: Umsetzungsbeschluss	A 10/302/2015	ungeändert beschlossen
Ö 8	Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 01.12.2015
Ö 8.1	Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevierhier: Beschluss zur Stellungnahme	A 61/339/2015	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Bebauungsplan Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB(Anmerk.: Aufgrund bestehender Rechtsprechung zur Beschlussfassung über Stellungnahmen im Bauleitplanverfahren hat der Rat zum Zeitpunkt des Feststellungs-/bzw. Satzungsbeschlusses über die Stellungnahmen aller Verfahrensschritte zu entscheiden.)	A 61/353/2015	ungeändert beschlossen
Ö 9	Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2015
Ö 9.1	Übernahme des Förderanteils für den zeitgleichen Parallelbetrieb der kath. Kindertagesstätte Keyenberg und der neu zu errichtenden Kindertagesstätte Borschemich (neu)	0/51/180/2015	ungeändert beschlossen
Ö 10	Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 03.12.2015
Ö 10.1	Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2014 gemäß § 101 i.V.m. § 96 Absatz 1 GO NRW	A 14/077/2015	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW	A 14/078/2015	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2014 gemäß § 116 Absatz 6 i.V.m. Absatz 2 bis 8 GO NRW	A 14/079/2015	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i.V.m. § 96 Absatz 1 GO NRW	A 14/080/2015	ungeändert beschlossen
Ö 11	Anpassung der Zuständigkeitsordnunghier: Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Aufträgen auf den Bürgermeister/die Bürgermeisterin	A 10/309/2015	ungeändert beschlossen
Ö 12	Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 GO NRW: Bestimmung von Ratsmitgliedern der Fraktionen zur Teilnahme an der Einwohnerversammlung am 26.11.2015	A 10/310/2015	ungeändert beschlossen
Ö 13	Antrag auf Nutzung des Stadtlogos	A 10/311/2015	geändert beschlossen
Ö 14	Veräußerung der kommunalen Beteiligungen an der Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH & Co.KG - Black GEKKO-Projekt - als Ausfluss aus der mittelbaren Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH(Anmerk.: Auf Grundlage einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 60 Abs. 1 Satz 2 GO wird die Angelegenheit dem Rat vorgelegt.)	A 20/330/2015	ungeändert beschlossen
Ö 15	Entscheidung über den Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2016"	A 30/178/2015	ungeändert beschlossen
Ö 16	Anschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeuges - Katastrophenschutz - für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz, Löschgruppe Hetzerath	A 30/179/2015	ungeändert beschlossen
Ö 17	Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Nutzung der Realbrandausbildungsanlage der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz	A 30/180/2015	ungeändert beschlossen
Ö 18	21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss(Anmerk.: Aufgrund bestehender Rechtsprechung zur Beschlussfassung über Stellungnahmen im Bauleitplanverfahren hat der Rat zum Zeitpunkt des Feststellungs-/bzw. Satzungsbeschlusses über die Stellungnahmen aller Verfahrensschritte zu entscheiden.)	A 61/354/2015	ungeändert beschlossen
Ö 19	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 19.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW(Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)	A 20/332/2015	zur Kenntnis genommen
Ö 19.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW bzw. § 85 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 22.08.2015 bis 09.10.2015	A 20/325/2015	zur Kenntnis genommen
Ö 19.3	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 10.10.2015 bis 20.11.2015	A 20/333/2015	zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 20:25 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 16.12.2015

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