ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 8. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 16.09.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 1, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:52 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 08.09.2015
Ö 2.1	Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für den Kreis Heinsberg	III/058/2015	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen Umsiedlung Borschemich), Erkelenz-Mittehier: Feststellungsbeschluss	A 61/330/2015	ungeändert beschlossen
Ö 2.3	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/331/2015	ungeändert beschlossen
Ö 2.4	22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Bellinghovener Weg Umsiedlung Immerath), Erkelenz-Kückhovenhier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss	A 61/332/2015	ungeändert beschlossen
Ö 2.5	10. Änderung und Erweiterung des Bebauungplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath, Pesch, Lützerath", Erkelenz-Kückhovenhier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschlussgemäß § 10 BauGB	A 61/333/2015	ungeändert beschlossen
Ö 2.6	24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage), Erkelenz-Mitte und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/336/2015	ungeändert beschlossen
Ö 2.7	Bebauungsplan Nr. IX/G "Sondergebiet Photovoltaik Freiflächenanlage", Erkelenz-Mittehier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/337/2015	ungeändert beschlossen
Ö 3	Einrichtung von WLan-Access-Points in städtischen Sitzungs- und Fraktionsräumen/Zuschüsse zur Anschaffung mobiler Endgeräte	A 10/250/2015	ungeändert beschlossen
Ö 4	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.08.2015 zur Vermeidung von Plastikprodukten bei städtischen Beschaffungen/Konzept zur Erlangung des Titels "Fairtrade Town"		vertagt
Ö 5	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.08.2015 zur Abhaltung einer Einwohnerversammlung über die Planungen zur Neugestaltung der Bahnhofsumgebung durch Verlegung der Eisenbahnkreuzungen Anton-Raky-Allee/Mühlenstraße	A 10/254/2015	ungeändert beschlossen
Ö 6	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.09.2015 und Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.09.2015: Gesundheitskarte für Flüchtlinge		vertagt
Ö 7	Erlass einer Satzung über die Aufhebung von Festsetzungen auf Wegeparzellen in den Gemarkungen Immerath und Borschemich aufgrund der bergbaulichen Inanspruchnahme	A 30/176/2015	ungeändert beschlossen
Ö 8	Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2014 gemäß § 116 Abs. 5 GO NRW i. V. m. § 95 Abs. 3 GO NRW	A 20/320/2015	ungeändert beschlossen
Ö 9	Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 03.09.2015
Ö 9.1	21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss	A 61/325/2015	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	Bebauungsplan Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zuröffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/326/2015	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Ortsspezifische Regelungen mit der RWE Power AG zur Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverathhier: Beschluss	A 61/327/2015	ungeändert beschlossen
Ö 10	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 10.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW hier: Zustimmung zu erheblichen außerplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW zur Beschaffung von 3 Mannschaftstransportwagen (MTW) für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz	A 20/323/2015	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 01.06.2015 bis 21.08.2015	A 20/322/2015	ungeändert beschlossen
Ö 11	ZUSATZPUNKT: Besetzung der Ausschüsse und Gremien		ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:52 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 16.09.2015

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