ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 24.06.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 1, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:35 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten	A 10/233/2015	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Berichte zur Thematik Braunkohletagebau und IRR: 1. Braunkohleplanung Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Berverath, Ober- und Unterwestrich2. Angekündigte Leitentscheidung des Landes NRW3. Interkommunaler Planungsverband Tagebaurand4. Revierkonferenz der Innovationsregion Rheinisches Revier	/009/2015	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.05.2015
Ö 4.1	Elternbeitragssatzung für den Bereich der Kindertagesstätten und der Kindertagespflegehier: Neufestsetzung der Elternbeitragstabelle ab 2015/16 für die Kitas / Kindertagespflege in der Stadt Erkelenz	0/51/174/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5	Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 16.06.2015
Ö 5.1	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/2 "Stadtkern" (Heinrich-Jansen-Weg), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/310/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/5 "Stadtkern", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/311/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet gfl. EH Carl-Benz-Straße Süd/Aachener Straße), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/312/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Bebauungsplan Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße Süd", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/313/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Arnold-von-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenichhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Arnold-von-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenich, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/314/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Bebauungsplan Nr. XIII "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenichhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIII/1 "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenich, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/315/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/316/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Bebauungsplan Nr. I/16 "Tenholter Straße/Wilhelmstraße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/317/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Bebauungsplan Nr. III/8 "Leo-Heinrichs-Weg/Oestricher Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/318/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen Umsiedlung Borschemich), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGBsowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/319/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/320/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Bellinghovener Weg Umsiedlung Immerath, Pesch, Lützerath), Erkelenz-Kückhovenhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/321/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	10. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath, Pesch, Lützerath", Erkelenz-Kückhovenhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/322/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	Bebauungsplan Nr. III/7 "Glück-auf-Straße Ost", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/323/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.15	Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2014 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes	A 20/311/2015	ungeändert beschlossen
Ö 6	Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Schulausschusses am 17.06.2015
Ö 6.1	Fortführung der Evangelischen Grundschule Schwanenberg als Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Gerderath	A 40/291/2015	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Begrenzung der Zahl der in den integrativen Eingangsklassen der Franziskusschule (Hauptstandort) und der Nysterbachschule aufzunehmenden Schülerinnen und Schüler	A 40/292/2015	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 06.02.2015 auf Durchführung einer Elternbefragung	A 40/293/2015	ungeändert beschlossen
Ö 7	Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung	A 10/229/2015	ungeändert beschlossen
Ö 8	Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA	A 10/230/2015	ungeändert beschlossen
Ö 9	Antrag auf Nutzung des Stadtlogos	A 10/231/2015	ungeändert beschlossen
Ö 10	Delegiertenbestellung für die Delegiertenversammlung 2015 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas	A 10/234/2015	ungeändert beschlossen
Ö 11	Ernennung eines Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz (Stadtbrandinspektor) sowie von dessen zwei Stellvertretern	A 30/175/2015	ungeändert beschlossen
Ö 12	Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/312/2015	ungeändert beschlossen
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/313/2015	ungeändert beschlossen
Ö 14	Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz	A 20/314/2015	ungeändert beschlossen
Ö 15	Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2014 der Stadt Erkelenz gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW	A 20/315/2015	ungeändert beschlossen
Ö 16	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 16.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW	A 20/316/2015	ungeändert beschlossen
Ö 16.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 21.02.2015 bis 31.05.2015	A 20/317/2015	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:35 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 24.06.2015

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