ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 9. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Do., 10.12.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:50 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Personalausschusses am 12.11.2015
Ö 2.1	Stellenplan 2016	A 10/308/2015	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Demographieangelegenheiten, Umwelt und Soziales am 25.11.2015
Ö 3.1	Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Erkelenz: Umsetzungsbeschluss	A 10/302/2015	geändert beschlossen
Ö 3.2	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 13.08.2015 zur Vermeidung von Plastikprodukten bei städtischen Beschaffungen/Konzept zur Erlangung des Titels "Fairtrade Town"		zurückgezogen
Ö 3.3	Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 01.09.2015 und Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.09.2015: Gesundheitskarte für Flüchtlinge		vertagt
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 30.11.2015
Ö 4.1	Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen	A 40/295/2015	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e.V. auf Unterstützung der Veröffentlichung von Band 29 und 30 seiner Schriftenreihe	A 40/296/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5	Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 01.12.2015
Ö 5.1	Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf der Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevierhier: Beschluss zur Stellungnahme	A 61/339/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Bebauungsplan Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/340/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2015 an den Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath	A 61/341/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2015 an den Bürgerbeirat Borschemich	A 61/342/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2015 an den Bürgerbeirat Immerath-Lützerath-Pesch	A 61/343/2015	ungeändert beschlossen
Ö 6	Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 02.12.2015
Ö 6.1	Aufstellung des Teilergebnisplans 2016 und des Teilfinanzplans 2016 bis 2019 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"	0/51/179/2015	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Übernahme des Förderanteils für den zeitgleichen Parallelbetrieb der kath. Kindertagesstätte Keyenberg und der neu zu errichtenden Kindertagesstätte Borschemich (neu)	0/51/180/2015	ungeändert beschlossen
Ö 7	Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 03.12.2015
Ö 7.1	Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2014 gemäß § 101 i.V.m. § 96 Absatz 1 GO NRW	A 14/077/2015	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Absatz 1 GO NRW	A 14/078/2015	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2014 gemäß § 116 Absatz 6 i.V.m. Absatz 2 bis 8 GO NRW	A 14/079/2015	ungeändert beschlossen
Ö 7.4	Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i.V.m. § 96 Absatz 1 GO NRW	A 14/080/2015	ungeändert beschlossen
Ö 8	Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 08.12.2015
Ö 8.1	9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet gfl. Carl-Benz-Straße Süd/Aachener Straße), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Feststellungsbeschluss	A 61/345/2015	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Bebauungsplan Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße Süd", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/346/2015	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Bebauungsplan Nr. 0240.1 "Zum Driesch", Erkelenz-Bellinghovenhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2BauGB	A 61/349/2015	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalenhier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz zum Entwurf des Landesentwicklungsplans	A 61/350/2015	ungeändert beschlossen
Ö 9	Anpassung der Zuständigkeitsordnunghier: Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Aufträgen auf den Bürgermeister/die Bürgermeisterin(Anmerkung: Empfehlung aus INFO-Runden und Antrag der Bürgerpartei vom 22.06.2015)	A 10/309/2015	ungeändert beschlossen
Ö 10	Anschaffung eines neuen Löschgruppenfahrzeuges - Katastrophenschutz - für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz, Löschgruppe Hetzerath	A 30/179/2015	ungeändert beschlossen
Ö 11	Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Nutzung der Realbrandausbildungsanlage der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz	A 30/180/2015	ungeändert beschlossen
Ö 12	Veräußerung der kommunalen Beteiligungen an der Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH & Co.KG - Black GEKKO-Projekt - als Ausfluss aus der mittelbaren Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH	A 20/330/2015	ungeändert beschlossen
Ö 13	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016	A 20/331/2015	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 14.1	Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW(Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)	A 20/332/2015	zur Kenntnis genommen
Ö 14.2	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 10.10.2015 bis 20.11.2015	A 20/333/2015	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:50 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 2.1	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 3.1	(nichtöffentlich)
N 3.2	(nichtöffentlich)
N 3.3	(nichtöffentlich)

Hauptausschuss - 10.12.2015

Grunddaten

Tagesordnung