ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe

Gremium:: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe

Datum:: Di., 16.06.2015

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 22:35 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Bericht aus dem Stadtmarketing		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Berichte über laufende Baumaßnahmen		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung und des Stadtmarketings
Ö 4.1	Klassifizierung einer Stadtmarketing-Veranstaltunghier: Bundesköniginnentag 2016	A 80/092/2015	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes, Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 29.09.2014	III/054/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5	Angelegenheiten der Stadtentwicklung
Ö 5.1	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/2 "Stadtkern" (Heinrich-Jansen-Weg), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/310/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/5 "Stadtkern", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/311/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet gfl. EH Carl-Benz-Straße Süd/Aachener Straße), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/312/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Bebauungsplan Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße Süd", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/313/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Arnold-von-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenichhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 20. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Arnold-von-Harff-Straße), Erkelenz-Lövenich, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/314/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Bebauungsplan Nr. XIII "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenichhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIII/1 "Arnold-von-Harff-Straße", Erkelenz-Lövenich, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/315/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.7	21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/316/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.8	Bebauungsplan Nr. I/16 "Tenholter Straße/Wilhelmstraße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/317/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.9	Bebauungsplan Nr. III/8 "Leo-Heinrichs-Weg/Oestricher Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/318/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.10	23. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen Umsiedlung Borschemich), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGBsowie Bschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/319/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.11	6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/320/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.12	22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Bellinghovener Weg Umsiedlung Immerath, Pesch, Lützerath), Erkelenz-Kückhovenhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/321/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.13	10. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath, Pesch, Lützerath", Erkelenz-Kückhovenhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/322/2015	ungeändert beschlossen
Ö 5.14	Bebauungsplan Nr. III/7 "Glück-auf-Straße Ost", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/323/2015	ungeändert beschlossen
Ö 6	Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung
Ö 6.1	Verlegung Eisenbahnkreuzung Anton-Raky-Allee/Mühlenstraße, Grundsatzbeschluss über die Umsetzung der Maßnahme und Fortführung der Planung	III/055/2015	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Straßen- und Wirtschaftswegeunterhaltungsprogramm im Jahre 2015hier: Aufstellungsbeschluss	A 66/331/2015	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Endausbau Borschemich (neu) 3. BA: Straßenbau und Errichtung der öffentlichen Beleuchtunghier: Aufstellungsbeschluss	A 66/332/2015	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Endausbau Immerath (neu) 3. BA: Straßenbau und Errichtung der öffentlichen Beleuchtunghier: Aufstellungsbeschluss	A 66/333/2015	ungeändert beschlossen
Ö 7	Angelegenheiten des Baubetriebs- und Grünflächenamtes
Ö 7.1	Revitalisierung Stadtpark, Umsetzung einer verkleinerten Planungsvariante	III/056/2015	vertagt
Ö 8	Angelegenheiten der kaufmännischen Betriebsleitung
Ö 8.1	Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2014 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes	A 20/311/2015	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 22:35 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 3.1	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 4.1	(nichtöffentlich)
N 4.2	(nichtöffentlich)
N 4.3	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)
N 5.1	(nichtöffentlich)
N 6	(nichtöffentlich)
N 6.1	(nichtöffentlich)

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe - 16.06.2015

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