ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 2. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 02.07.2014

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 1, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:00 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 24.06.2014
Ö 2.1	18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Katzem), Erkelenz-Katzemhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/284/2014	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Bebauungsplan Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzemhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/285/2014	ungeändert beschlossen
Ö 2.3	Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2013 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes	A 20/292/2014	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am 02.07.2014
Ö 3.1	Feststellung der Gültigkeit der Kommunalwahlen am 25.05.2014	A 10/042/2014	ungeändert beschlossen
Ö 4	Wiederwahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Erkelenz	A 10/043/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5	Änderung des § 9 (Anregungen und Beschwerden) der Hauptsatzung der Stadt ErkelenzAnm.: In der Ratssitzung am 11.06.2014 stellte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mündl. den Antrag, § 9 der Hauptsatzung um den Abs. zu ergänzen, dass der Bgm./die Bgm'in dem Hauptausschuss als Beschwerdeausschuss in jeder seiner Sitzungen über den Eingang von Anträgen und Beschwerden berichten solle. Die Konkretisierung des Antrages wird von der Antrag stellenden Fraktion bis zur Sitzung des Rates eingereicht.		ungeändert beschlossen
Ö 6	Anpassung der Zuständigkeitsordnung	A 10/045/2014	ungeändert beschlossen
Ö 7	Bildung des Wahlausschusses	A 10/046/2014	ungeändert beschlossen
Ö 8	Kreissparkasse Heinsberg - Zweckverbandsversammlung	A 10/047/2014	ungeändert beschlossen
Ö 9	Kuratorium der Hermann-Josef-Stiftung	A 10/048/2014	ungeändert beschlossen
Ö 10	Regionalbeirat der NEW-AG	A 10/049/2014	ungeändert beschlossen
Ö 11	Bestellung von Mitgliedern für die Kindergartenräte in den städt. Kindergärten	A 10/050/2014	ungeändert beschlossen
Ö 12	Burg Erkelenz, Sanierung des Turmkopfes und Errichtung eines Schutzdaches: Ergebnis der Meinungsbildabfrage über das Internet	/006/2014	ungeändert beschlossen
Ö 13	Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/287/2014	ungeändert beschlossen
Ö 14	Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/288/2014	ungeändert beschlossen
Ö 15	Feststellung des Jahresabschlusses 2013 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz	A 20/289/2014	ungeändert beschlossen
Ö 16	Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2013 gemäß § 95 Abs. 3 GO NRW	A 20/290/2014	ungeändert beschlossen
Ö 17	Widmung von Straßen im Stadtgebiet ErkelenzStadtbezirke: 01 (Erkelenz), 02 (Gerderath), 03 (Schwanenberg mit Geneiken, Genfeld und Genhof), 04 (Golkrath mit Houverath und Matzerath), 05 (Granterath und Hetzerath mit Commerden und Genehen), 06 (Lövenich mit Katzem)	A 30/160/2014	ungeändert beschlossen
Ö 18	Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines vierten verkaufsoffenen Sonntages im Jahr 2014 für die Verkaufsstellen in der Kernstadt	A 30/161/2014	ungeändert beschlossen
Ö 19	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.02.2014 - 06.06.2014	A 20/291/2014	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:00 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 02.07.2014

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