ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 28. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 26.02.2014

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 1, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 20:32 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Schulausschusses am 04.12.2013
Ö 2.1	Umwandlung der Hauptschule Erkelenz zu einer Schwerpunktschule und der damit verbundenen jahrgangsweisen Auflösung der Pestalozzischule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen	A 40/257/2013	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 18.02.2014
Ö 3.1	Bebauungsplan Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/281/2014	ungeändert beschlossen
Ö 4	Integriertes Klimaschutzkonzept für die Stadt Erkelenz	A 10/988/2014	ungeändert beschlossen
Ö 5	Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von drei terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2014	A 30/158/2014	ungeändert beschlossen
Ö 6	Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Zweckbestimmung von Wegeparzellen	A 30/159/2014	ungeändert beschlossen
Ö 7	Neufassung der Vergnügungssteuersatzung	A 20/284/2014	ungeändert beschlossen
Ö 8	Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/989/2014	ungeändert beschlossen
Ö 9	Braunkohlentagebauhier: Sachstand seit der letzten Sitzung des Rates	. II/020/2014	geändert beschlossen
Ö 10	Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.02.2014hier: Abstimmung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2013 zur Erstellung eines Schulentwicklungsplanes für die Stadt Erkelenz		vertagt
Ö 11	Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.02.2014hier: Änderung des § 4 Abs. 2 der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz		vertagt
Ö 12	Antrag der Fraktion Bürgerpartei Erkelenz vom 11.02.2014hier: Dachsanierung der Burg, Bürgerbeteiligung	III/050/2014	ungeändert beschlossen
Ö 13	Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2013	A 20/286/2014	ungeändert beschlossen
Ö 14	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.11.2013 - 31.01.2014	A 20/285/2014	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 20:32 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 2.1	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 26.02.2014

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