ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 21. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 27.02.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 1, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 18:30 Uhr)
Ö 1	Einführung und Verpflichtung des Ratsherrn Lothar Wingerath		ungeändert beschlossen
Ö 2	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 19.02.2013
Ö 3.1	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IX/B "Neusser Straße", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB	A 61/254/2013	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mittehier: Feststellungsbeschluss	A 61/255/2013	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	2. Änderung und Erweiterung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/256/2013	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	Bebauungsplan Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung genäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegunggemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/257/2013	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Eremitenweg)hier: Feststellungsbeschluss	A 61/258/2013	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderathhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/259/2013	ungeändert beschlossen
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 27. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 21.02.2013
Ö 4.1	Änderung der Entwässerungssatzung - hier: Wegfall der Bagatellgrenze im § 28 Abs. 8 der Entwässerungssatzung	A 20/254/2013	ungeändert beschlossen
Ö 5	Einrichtung eines Energieberatungsstützpunktes der Verbraucherzentrale im Rathaus	A 10/842/2013	ungeändert beschlossen
Ö 6	Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von drei verkaufsoffenen Sonntagen für den Bereich der Kernstadt und eines verkaufsoffenen Sonntages für das gesamte Stadtgebiet im Jahr 2013	A 30/141/2013	ungeändert beschlossen
Ö 7	Straßenausbau, Information und Bürgerbeteiligung/10-Schritte-Modell Erkelenz	III/046/2013	ungeändert beschlossen
Ö 8	Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz	A 30/143/2013	ungeändert beschlossen
Ö 9	Delegiertenbestellung (einschließlich Nachrücker/innen) für die Verbandsversammlung des Niersverbandes(Anmerkung: Es sind ein Delegierter bzw. eine Delegierte sowie mindestens ein Nachfolger/in zu bestellen.)	A 10/849/2013	ungeändert beschlossen
Ö 10	Stimmrechtsanteile an der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER)(Anmerkung: Es ist über die Einbringung der geringfügigen städtischen Beitragsteileinheiten zu entscheiden.)	A 10/847/2013	ungeändert beschlossen
Ö 11	Besetzung der Ausschüsse und Gremien(Anmerkung: Vakanzen sollen nachbesetzt werden.)	A 10/848/2013	ungeändert beschlossen
Ö 12	Antrag auf Nutzung des Stadtlogos	A 80/072/2013	ungeändert beschlossen
Ö 13	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 27.11.2012 - 04.02.2013	A 20/252/2013	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:30 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	Angelegenheiten der Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
N 3.1	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)
N 6	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 27.02.2013

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