ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 26. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 10.07.2013

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:42 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.05.2013
Ö 2.1	Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahre 2013 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freien Verfügung erhalten	A 40/244/2013	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen	A 40/245/2013	ungeändert beschlossen
Ö 2.3	Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume	A 40/246/2013	ungeändert beschlossen
Ö 2.4	Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum in Lövenich	A 40/247/2013	ungeändert beschlossen
Ö 2.5	Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband für das Jahr 2013	A 40/248/2013	ungeändert beschlossen
Ö 2.6	Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e. V.	A 40/249/2013	ungeändert beschlossen
Ö 2.7	Anlage eines Kunstrasenplatzes in Schwanenberg	A 40/250/2013	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 05.06.2013
Ö 3.1	Sachstandsbericht zum European Energy Award	A 10/878/2013	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	Hundekotbeutelstation	A 30/147/2013	ungeändert beschlossen
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 11.06.2013
Ö 4.1	Prüfung und Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 gemäß § 116 Absatz 6. i. V. m. § 101 Absatz 2 bis 8 GO NRW	A 14/054/2013	ungeändert beschlossen
Ö 4.2	Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 116 Absatz 1 i. V. m. § 96 Absatz 1 GO NRW	A 14/055/2013	ungeändert beschlossen
Ö 5	Angelegenheit/en aus der 25. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 09.07.2013
Ö 5.1	12. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbaufläche Zum Königsberg), Erkelenz-Lövenichhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichenAuslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/261/2013	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Bebauungsplan Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenichhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß §3 Abs. 2 BauGB	A 61/262/2013	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Bebauungsplan Nr. 1200.1 "Tichelkamp", Erkelenz-Schwanenberghier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/263/2013	ungeändert beschlossen
Ö 5.4	Bebauungsplan Nr. I/15 "Südpromenade/Aachener Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/264/2013	ungeändert beschlossen
Ö 5.5	Bebauungsplan Nr. VI/3 "Roermonder Straße/Venloer Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/266/2013	ungeändert beschlossen
Ö 5.6	Bebauungsplan Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/267/2013	ungeändert beschlossen
Ö 6	Videoaufzeichnung von Rats- und Ausschusssitzungen und Einstellung auf der städtischen Internetseitehier: Antrag der Fraktion Bürgerpartei e. V. vom 02.04.2013	A 10/914/2013	zurückgezogen
Ö 7	Kostenloser Eintritt für alle Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz in städtische Einrichtungen	A 30/148/2013	ungeändert beschlossen
Ö 8	Antrag der Fraktion Bürgerpartei e. V. vom 28.03.2013 zur Änderung/Erweiterung der Friedhofssatzung(Anmerkung: Aufnahme von § 15 Absatz 6 Satz 2 des Gesetzes über das Friedhofs- und Bestattungswesen (Bestattungsgesetz - BestG NRW) in die Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz.)	A 60/091/2013	geändert beschlossen
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/260/2013	ungeändert beschlossen
Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses 2012 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/261/2013	ungeändert beschlossen
Ö 11	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.04.2013 bis 20.06.2013	A 20/262/2013	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:42 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)
N 5.1	(nichtöffentlich)

Hauptausschuss - 10.07.2013

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