ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 23. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 12.12.2012

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:15 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 21.11.2012
Ö 2.1	Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2013	A 40/238/2012	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen	A 40/239/2012	ungeändert beschlossen
Ö 2.3	Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V.	A 40/241/2012	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Personalausschusses am 26.11.2012
Ö 3.1	(nichtöffentlich)
Ö 4	Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.11.2012
Ö 4.1	Aufstellung des Teilergebnisplanes 2013 und des Teilfinanzplanes 2013 - 2016 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"	0/51/131/2012	ungeändert beschlossen
Ö 5	Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29.11.2012
Ö 5.1	(nichtöffentlich)
Ö 5.2	(nichtöffentlich)
Ö 5.3	(nichtöffentlich)
Ö 5.4	(nichtöffentlich)
Ö 6	Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 10.12.2012
Ö 6.1	Sechste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz	A 20/245/2012	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Dritte Änderung der Abfallsatzung	A 30/134/2012	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2013"	A 30/135/2012	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Geplante Aktion des ERKI zum Tag der Umwelt 2013	A 30/136/2012	ungeändert beschlossen
Ö 7	Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 11.12.2012
Ö 7.1	15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/247/2012	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	2. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/249/2012	ungeändert beschlossen
Ö 8	Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2011 - Aufstellung von Schildern "Kein Platz für Rassismus"(Anmerkung: Die SPD-Fraktion hat per E-Mail vom 29.11.2012 gebeten, den Antrag wieder aufzunehmen.)	A 10/816/2012	geändert beschlossen
Ö 9	Antrag der FDP-Fraktion vom 23.10.2012 zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der Mühlenstraße durch Installation von Fahrbahnschwellen	A 30/137/2012	vertagt
Ö 10	Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath für das Jahr 2012	A 61/250/2012	ungeändert beschlossen
Ö 11	Benennung von Straßen im Bereich des neuen Bebauungsplanes "Baaler Weg"(Anmerkung: Über den Vorschlag des Bezirksausschusses Granterath/Hetzerath zur Benennung soll entschieden werden.)	A 30/139/2012	ungeändert beschlossen
Ö 12	Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013	A 20/248/2012	ungeändert beschlossen
Ö 13	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.10.2012 - 26.11.2012	A 20/249/2012	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:15 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 3	Vergabeangelegenheiten
N 3.1	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)
N 4.1	(nichtöffentlich)
N 4.2	(nichtöffentlich)
N 5	(nichtöffentlich)

Hauptausschuss - 12.12.2012

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