ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 14.11.2012

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 1, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 18:25 Uhr)
	Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters			zur Kenntnis genommen
	Ö 2	Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 24.10.2012
	Ö 2.1	Benachbarte gemeinsame Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath		A 61/245/2012	ungeändert beschlossen
	Ö 2.2	Wahl des Umsiedlungsstandortes: Vorschlag über die Suchräume, die zur Wahl gestellt werden sollen		A 61/246/2012	ungeändert beschlossen
	Ö 3	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Refinanzierung der Aufwendungen für die Gewässerunterhaltung vom 29.01.2012		A 20/243/2012	ungeändert beschlossen
	Ö 4	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2013 (Hebesatzsatzung 2013)		A 20/236/2012	abgelehnt
	Ö 5	Stellungnahme zur Festsetzung der Kreisumlage des Kreises Heinsberg für das Haushaltsjahr 2013 im Rahmen der Benehmensherstellung nach § 55 KrO NRW		A 20/244/2012	zur Kenntnis genommen
	Ö 6	Besetzung der Ausschüsse und Gremien		A 10/805/2012	ungeändert beschlossen
	Ö 7	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten - Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW als dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW		A 20/242/2012	ungeändert beschlossen
	Ö 8	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 05.09.2012 - 15.10.2012		A 20/240/2012	ungeändert beschlossen
		Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 18:25 Uhr)
	N 1	(nichtöffentlich)