ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 21. Sitzung des Hauptausschusses

Gremium:: Hauptausschuss

Datum:: Mi., 19.09.2012

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (18:00 - 19:20 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 12.09.2012
Ö 2.1	Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2012 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten	A 40/231/2012	ungeändert beschlossen
Ö 2.2	Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen	A 40/232/2012	ungeändert beschlossen
Ö 2.3	Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume	A 40/233/2012	ungeändert beschlossen
Ö 2.4	Gewährung eines Zuschusses Rheinisches Feuerwehrmuseum Lövenich	A 40/234/2012	ungeändert beschlossen
Ö 2.5	Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahre 2012	A 40/235/2012	ungeändert beschlossen
Ö 2.6	Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e. V.	A 40/236/2012	ungeändert beschlossen
Ö 3	Angelegenheit/en aus der 20. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 18.09.2012
Ö 3.1	Klassifizierung von Stadtmarketing-Veranstaltungen 2012 bis 2014 hier: Ergänzender Beschluss über Veranstaltungen in der Adventszeit	A 80/069/2012	ungeändert beschlossen
Ö 3.2	14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Eremitenweg)hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/233/2012	ungeändert beschlossen
Ö 3.3	Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderathhier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/234/2012	ungeändert beschlossen
Ö 3.4	1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. IX/B "Neusser Straße", Erkelenz-Mittehier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/235/2012	ungeändert beschlossen
Ö 3.5	16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Schulring - Zentralfriedhof)hier: Feststellungsbeschluss	A 61/236/2012	ungeändert beschlossen
Ö 3.6	Bebauungsplan Nr. VI/2 "Schulring - Zentralfriedhof", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/237/2012	ungeändert beschlossen
Ö 3.7	Bebauungsplan Nr. 02.3/1 "Oerather Mühlenfeld Süd", Erkelenz-Mittehier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/238/2012	ungeändert beschlossen
Ö 3.8	2. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. II "An St. Valentin", Erkelenz-Venrathhier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/239/2012	ungeändert beschlossen
Ö 4	Beschwerde aufgrund § 24 Gemeindeordnung NRW bezüglich der Ausbauplanung der Graf-Reinald-Straße zwischen Tenholter Straße und der Straße Am Schneller	A 10/758/2012	ungeändert beschlossen
Ö 5	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Refinanzierung der Aufwendungen für die Gewässerunterhaltung vom 29.01.2012	A 20/235/2012	vertagt
Ö 6	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2013 (Hebesatzsatzung 2013)	A 20/236/2012	vertagt
Ö 7	Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2011 gem. § 116 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW	A 20/237/2012	ungeändert beschlossen
Ö 8	Bildung der Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG NRW)	A 10/757/2012	ungeändert beschlossen
Ö 9	Befristete Änderung der Festsetzung der Aufwandsentschädigung für die Wehrleitung der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz(Anmerkung: Die bestehende Regelung soll der derzeitigen personellen Situation angepasst werden.)	/011/2012	ungeändert beschlossen
Ö 10	Beitritt zur interkommunalen Einkaufsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW (KoPart eG)	A 10/761/2012	ungeändert beschlossen
Ö 11	Arbeitsgruppe Sparen/Haushaltskonsolidierung: Grundsatzzielentscheidungen	/001/2012	ungeändert beschlossen
Ö 12	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 05.06.2012 - 04.09.2012	A 20/238/2012	ungeändert beschlossen
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 13	(nichtöffentlich)
N 13.1	(nichtöffentlich)
N 14	(nichtöffentlich)
N 14.1	(nichtöffentlich)

Hauptausschuss - 19.09.2012

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