ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales

Gremium:: Ausschuss für Umweltschutz und Soziales

Datum:: Mi., 30.11.2011

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Sitzungssaal der Stadtverwaltung
Ort:: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage	Beschlussart
		Öffentlicher Teil (18:00 - 20:10 Uhr)
	Ö 1	Verpflichtung der vom Rat in den Ausschuss gewählten, noch nicht verpflichteten und anwesenden sachkundigen Bürgern und deren Stellvertreter		A 30/124/2011	zur Kenntnis genommen
	Ö 2	Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters			zur Kenntnis genommen
	Ö 3	Fünfte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz		A 30/125/2011	ungeändert beschlossen
	Ö 4	Klimaschutz in Erkelenz(Anmerkung: Die Rahmenbedingungen und konkreten Voraussetzungen zur Erstellung eines Klimaschutzkonzepts wurden erarbeitet.Weiteres Vorgehen soll beraten und entschieden werden. Die EnergieAgentur NRW wird den European Energy Award vorstellen.)		A 10/631/2011	ungeändert beschlossen
	Ö 5	Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr; Anfrage der Fraktion "Bürgerpartei e. V." vom 28.02.2011(Anmerkung: Über den Erlass einer Verbotsverfügung betreffend die Mitführung von Glas auf dem Johannismarkt am Altweibertag soll beraten werden.)		A 30/126/2011	ungeändert beschlossen
	Ö 6	Einführung eines Verwarnungsgeldkatalogs der Stadt Erkelenz; Antrag der CDU-Fraktion vom 26.05.2011(Anmerkung: Über die Einführung eines speziellen Verwarnungsgeldkatalogs für das Gebiet der Stadt Erkelenz soll beraten werden.)		A 30/127/2011	geändert beschlossen
	Ö 7	Probeweise Aufstellung einer Hundetütenstation; Antrag der CDU-Fraktion vom 24.02.2011(Anmerkung: Über die probeweise Aufstellung einer Hundetütenstation auf dem Gebiet der Stadt Erkelenz soll beraten werden.)		A 30/128/2011	geändert beschlossen
		Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 20:10 Uhr)
	N 1	(nichtöffentlich)