ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Gremium:: Rat der Stadt Erkelenz

Datum:: Mi., 21.12.2011

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Altes Rathaus
Ort:: Markt 1, 41812 Erkelenz

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 19:40 Uhr)
Ö 1	Mitteilungen des Bürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Sachstandsbericht zur Ehrenamtskarte(Anmerkung: Zur Ehrenamtskarte werden statistische Daten mitgeteilt.)	A 10/638/2011	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Bündnis gegen Rechtsextremismus(Anmerkung: Über den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2011 soll beraten und entschieden werden.)	A 10/640/2011	ungeändert beschlossen
Ö 4	Resolution gegen Rechtsextremismus(Anmerkung: Über den Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2011 soll beraten und entschieden werden.)	A 10/639/2011	geändert beschlossen
Ö 5	Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.11.2011
Ö 5.1	Erlass einer Haus- und Badeordnung für das neue Sport- und Familienbad in Erkelenz	A 40/225/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.2	Namensgebung für das neu errichtete Sport- und Familienbad der Stadt Erkelenz	A 40/228/2011	ungeändert beschlossen
Ö 5.3	Weitere Nutzung der Flächen des bisherigen Schwimmbades und der Umkleiden im Willy-Stein-Stadion	A 40/226/2011	ungeändert beschlossen
Ö 6	Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Personalauschusses am 29.11.2011
Ö 6.1	Stellenplan 2012	A 10/627/2011	ungeändert beschlossen
Ö 7	Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 30.11.2011
Ö 7.1	Fünfte Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz	A 30/125/2011	ungeändert beschlossen
Ö 7.2	Klimaschutz in Erkelenz	A 10/631/2011	ungeändert beschlossen
Ö 7.3	Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr; Anfrage der Fraktion "Bürgerpartei e. V." vom 28.02.2011	A 30/126/2011	ungeändert beschlossen
Ö 8	Angelegenheit/en aus der 15. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 06.12.2011
Ö 8.1	14. Änderung des Flächennutzungsplanes (Wohnbaufläche Eremitenweg), Erkelenz-Gerderathhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Zustimmung zur Flächennutzungsplanänderung sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/214/2011	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Bebauungsplan Nr. 0300.3 "An der Burg", Erkelenz-Gerderathhier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1BauG	A 61/215/2011	ungeändert beschlossen
Ö 9	Angelegenheit/en aus der 18. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 08.12.2011
Ö 9.1	Feststellung des Wirtschaftsplanes 2012 mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht und der mittelfristigen Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2011 - 2015(Anmerkung: Es handelt sich um den Wirtschaftsplan des Städt. Abwasserbetriebes)	A 20/207/2011	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	8. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Erkelenz	A 20/208/2011	ungeändert beschlossen
Ö 10	Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung;hier: Einrichtung eines auf Vergaben spezialisierten Vergabeamtes bei der Stadt Erkelenz	A 10/614/2011	ungeändert beschlossen
Ö 11	Erlass einer neuen ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz gemäß § 27 Abs. 1, 4 des Gesetzes über Aufbau und Befugnisse der Ordnungsbehörden (OBG NW) zum 01.01.2012 unter Ablösung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Erkelenz vom 01.01.1994	A 30/123/2011	ungeändert beschlossen
Ö 12	Änderung der Satzung über den Zusammenschluss des Kreises Heinsberg und der Stadt Erkelenz zu einem Sparkassenzweckverband	A 10/633/2011	ungeändert beschlossen
Ö 13	Dritte Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Erkelenz vom 20.12.2001	A 20/204/2011	ungeändert beschlossen
Ö 14	Neufassung der Vergnügungssteuersatzung	A 20/205/2011	ungeändert beschlossen
Ö 15	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2012 (Hebesatzsatzung 2012)	A 20/210/2011	ungeändert beschlossen
Ö 16	Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/637/2011	ungeändert beschlossen
Ö 17	Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath für das Jahr 2011	A 61/216/2011	ungeändert beschlossen
Ö 18	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 06.09.2011 bis 01.11.2011	A 20/203/2011	ungeändert beschlossen
Ö 19	Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 02.11.2011 - 21.11.2011	A 20/211/2011	ungeändert beschlossen
Ö 20	Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten - Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW als dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW	A 20/213/2011	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (18:00 - 19:40 Uhr)
N 1	(nichtöffentlich)
N 2	(nichtöffentlich)
N 2.1	(nichtöffentlich)
N 2.2	(nichtöffentlich)
N 2.3	(nichtöffentlich)
N 3	(nichtöffentlich)
N 4	(nichtöffentlich)

Rat der Stadt Erkelenz - 21.12.2011

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